Von der Leyens Gratwanderung in München

Bei der Sicherheitskonferenz mahnt und umschmeichelt die Ministerin die Amerikaner

MÜNCHEN - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei der 53. Münchner Sicherheitskonferenz die Anstrengungen europäischer Staaten zur Stärkung der Nato herausgestrichen. In ihrer Eröffnungsrede am Freitag erklärte die CDU-Politikerin an ihren amerikanischen Amtskollegen James Mattis gerichtet, wie die Bundeswehr etwa mit der Armee Frankreichs in Mali stärker zu kooperieren versuche oder mit jenen der Niederlande und Rumäniens.

Die Sicherheitskonferenz mit mehr als 30 Staats- und Regierungschefs und gut 75 Außen- und Verteidigungsministern geht seit Freitagnachmittag auch der Frage nach, welche Erwartungen die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump gegenüber Europa und der Welt hegt.

Von der Leyen warnte die Amerikaner. „Die Last gemeinsam zu tragen, heißt jederzeit für einander einzustehen, und zwar ohne Wenn und Aber. Das schließt Alleingänge aus – sowohl den Alleingang des Vorwegpreschens, aber auch den Alleingang des Sich-Wegduckens“, sagte sie. Die selbstkritisch wirkenden Aussagen der Ministerin schienen aber auch dazu gedacht, „den lieben Jim“, wie sie US-Verteidigungsminister James Mattis nannte, gewogen zu stimmen. Ihre Rede, mit Kritik zum Einreisestopp für einige muslimische Länder, glich einer Gratwanderung zwischen Ermahnung und Schmeichelei.

Der ehemalige General Mattis ließ dagegen in seiner mit Spannung erwarteten Antwort auf die Ministerin viele Fragen offen. Seine Erklärung, die Nato sei immer noch das „wichtigste Bollwerk gegen Instabilität und Gewalt“, konnte die Sorge um die Zukunft des transatlantischen Verteidigungsbündnisses zunächst nicht zerstreuen.

Heute dürfte die Debatte ihren Höhepunkt erreichen: In München treffen erstmals Mike Pence und Angela Merkel (CDU) aufeinander – zu einer Art Rededuell: Zunächst spricht die Kanzlerin, danach möchte der Vize-Präsident die Schwerpunkte der US-Außenpolitik unter Trump darlegen. Anschließend wollen Merkel und Pence am Rande der Konferenz zu einem 45-minütigen Gespräch hinter verschlossenen Türen zusammenkommen.