Scientology-Problem erreicht Spaenle
Haus der Kunst beschäftigt Mitglied der Organisation als Mitarbeiter – SPD wirft Kultusminister Untätigkeit vor
MÜNCHEN (lby) - Im Münchner Haus der Kunst arbeitet seit Jahrzehnten ein Mitglied von Scientology. Ein absolutes Unding für die Staatsregierung. Obwohl der Fall seit mehr als einem Jahr bekannt ist, scheint keine Lösung in Sicht. Und langsam wird das Thema unangenehm für Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU).
Die SPD-Landtagsfraktion fordert von Spaenle einen offiziellen Bericht im Kulturausschuss des Landtags. „Das Haus der Kunst ist, auch wegen seiner schwierigen Vergangenheit, von herausragender Bedeutung für die bayerische Kulturpolitik“, sagte die SPD-Kulturpolitikerin Isabell Zacharias am Montag in München. Sie kritisierte, das Ministerium versuche bislang bei parlamentarischen Anfragen, den Skandal zu vertuschen. Es dürfe nicht sein, dass die Scientology-Umtriebe weiter jahrelang geduldet würden.
Aufsichtsrat seit Juli informiert
Nach Recherchen von Zacharias arbeitet der betroffene Mitarbeiter nach wie vor freiberuflich für das Museum, obwohl der von Spaenle geleitete Aufsichtsrat bereits im Juli 2016 vom Betriebsrat über den Fall informiert wurde.
In Bayern müssen seit 1996 Bewerber für den öffentlichen Dienst Angaben zu einer Scientology-Mit- gliedschaft machen. Dies trifft auf das Haus der Kunst zwar nicht direkt zu, jedoch erhält das Haus finanzielle Unterstützung von der Staatsregierung. Scientology selbst bezeichnet sich als Kirche, von ihren Kritikern wird die Organisation aber als gefährliche Sekte angesehen.
Das Kunstministerium wies den Vorwurf der Untätigkeit erneut zurück: „Ende 2015 wurde der Aufsichtsrat der Stiftung Haus der Kunst GmbH informiert, dass möglicherweise eine Person, die Mitglied von Scientology ist, in den 1990er Jahren vom Haus der Kunst als externer Dienstleister beauftragt worden ist“, hieß es von einem Sprecher. Daraufhin habe Spaenle, der den Fall sehr ernst nehme, unter anderem die Ge- schäftsleitung der Stiftung zu einem umfassenden Bericht aufgefordert. Zudem habe die Geschäftsleitung sichergestellt, dass keine Scientologen unter den hauptamtlichen Mitarbeitern seien.
Stiftung muss Regeln einhalten
Als Zuwendungsempfänger von Mitteln des Freistaats Bayern ist auch die Stiftung Haus der Kunst verpflichtet, die für Förderempfänger des Freistaats Bayern geltenden Regeln zum Umgang mit Scientology umzusetzen“, betonte der Sprecher. Es werden gegenwärtig Maßnahmen geprüft, um eine zielführende Lösung des Problems zu erreichen. Dabei sei ein sorgfältiges, rechtlich belastbares Vorgehen gebeten.