Moskauer Kälte

Die Beziehungen zwischen Russland und den USA bleiben frostig. Der Besuch des Außenministers Rex Tillerson in Moskau hat bestenfalls einige Wogen geglättet. Den vom Kreml gewünschten Aufbruch hin zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Washington brachte er aber nicht. Noch sehen beide Seiten mehr Nutzen darin, ihre Differenzen für innenpolitische Zwecke auszuschlachten, denn eine neue Vertrauensbasis aufzubauen. Darum haben sie noch vor Beginn der Gespräche alles dafür getan, um den Dissens weiter zu verstärken. Tillerson muss klar gewesen sein, dass sein kategorisches Ultimatum an Putin, Assad fallen zu lassen, den Kremlchef in Rage bringen würde. Seinerseits hat Russlands Präsident die außenpolitische Kompetenz der neuen US-Regierung infrage gestellt, die aus seiner Sicht die Kooperation der Atommächte „verkommen“ließ. Moskau ist weiter gewillt, auf ein Angebot des „Geschäftsmanns“im Weißen Haus zu den Themen Syrien und die Nato zu warten. Doch ein Deal wird zunehmend schwierig, weil sich beide Präsidenten vom jeweils anderen persönlich herausgefordert fühlen. Herrschaft der Assad-Familie zu Ende geht“, wiederholte Tillerson in Moskau und begründete dies unter anderem mit den Verbrechen Assads gegen dessen Landsleute. Die syrische Regierung habe rund 50 Mal Chemiewaffen eingesetzt. Der jüngste Einsatz sei nur einer von vielen gewesen, sagte Tillerson: „Es wurden 50 Vorfälle gezählt.“

Resolution erneut verhindert

Russland hat bereits zum achten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs mit einem Veto eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat verhindert. Zehn Mitglieder des Gremiums stimmten am Mittwoch in New York für den inzwischen vierten Entwurf einer Resolution zum mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien. Zwei Mitglieder stimmten dagegen, darunter Russland, dessen Veto die Verabschiedung blockierte. China enthielt sich, ebenso wie zwei andere Mitgliedsländer. Der Entwurf hätte die mutmaßliche Attacke auf das Schärfste verurteilt.