250 Unterschriften für Bürgerentscheid
In Opfenbach werden die Bürger vermutlich am 24. September über den Bau einer Ortsumfahrung entscheiden
OPFENBACH (pem) - Die Gemeinde Opfenbach bekommt vermutlich ihren ersten Bürgerentscheid. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau einer Umgehungsstraße haben gestern Listen mit gut 250 Unterschriften an Bürgermeister Matthias Bentz überreicht. Der Gemeinderat werde vermutlich am 1. August über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden, kündigte der Rathauschef an. Als Abstimmungstag zeichnet sich der 24. September ab. An dem Tag wird der Bundestag gewählt.
Das Begehren wendet sich gegen den Bau einer Umgehungsstraße in Opfenbach. Sowohl der finanzielle Aufwand als auch der Landverbrauch steht in den Augen der Projektgegner in keinem Verhältnis zum Nutzen. Die Initiatoren hatten vor drei Wochen damit begonnen, Unterschriften zu sammeln. 180 sind nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Die Zahl wurde übertroffen. „Ich bin selber überrascht, wie schnell es gegangen ist“, sagt Erwin Epple, einer der drei Vertreter des Begehrens. Er hat die Unterschriftenlisten gestern zusammen mit Daniel Baur und Gottfried Epple Bürgermeister Bentz überreicht.
Der weitere Ablauf ist gesetzlich geregelt. Die Verwaltung prüft als nächstes die Unterschriften. Gültig sind nur die von abstimmungsberechtigten Opfenbachern. Zudem muss die Gemeinde klären, ob die Fragestellung zulässig ist. Das will die Verwaltung zusammen mit der Rechtsaufsicht, sprich dem Landratsamt, tun, kündigte Bentz an. Der Gemeinderat wird dann vermutlich am 1. August über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. An dem Tag findet die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Spielraum haben die Gemeinderäte nicht: Vorausgesetzt die Formalien sind eingehalten, müssen sie einem Bürgerentscheid zustimmen.
„Es wäre wünschenswert, wenn sich viele Bürger beteiligen“
Sowohl aus Sicht der Initiatoren des Begehrens als auch Bürgermeister Bentz bietet sich der 24. September als Tag der Abstimmung an. Wegen der Bundestagswahl werden an dem Tag ohnehin viele Opfenbacher ins Wahllokal gehen. „Es wäre wünschenswert, wenn sich viele Bürger beteiligen“, sagt der Rathauschef. Bentz hätte es allerdings begrüßt, wenn die Initiatoren des Ergebnis des Verkehrsgutachtens abgewartet hätten. Das hat das staatliche Bauamt aber erst zum Jahresende angekündigt. Die Behörde wollte die Zahl der Autos erfassen und auch untersuchen, woher sie kommen und wohin sie unterwegs sind.