Augsburger OB wird Städtetagschef
Kurt Gribl (CSU) will Wohnungsbau zum Schwerpunkt seiner Arbeit machen
ROSENHEIM (lby) - Der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) ist neuer Chef des Bayerischen Städtetages. Erwartungsgemäß wurde der 52-Jährige am Mittwoch in Rosenheim zum Vorsitzenden des Kommunalverbandes gewählt. Der studierte Verwaltungsjurist erhielt alle Delegiertenstimmen. Er hatte nach einer verbandsinternen Absprache keinen Gegenkandidaten. Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) wurde ebenfalls einstimmig zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Zweiter Vizevorsitzender bleibt Dingolfings parteiloser Rathauschef Josef Pellkofer.
Augsburg löst Nürnberg ab
Gribl, der auch einer der Stellvertreter von Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender ist, löst den Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) ab, der den Städtetag sechs Jahre leitete. Gribls Amtszeit beträgt drei Jahre. In seiner Geburtsstadt Augsburg ist der dreifache Vater seit neun Jahren Rathauschef.
Ein Schwerpunkt seiner Amtszeit werde der Wohnungsbau sein, sagte Gribl nach seiner Wahl. „Dranbleiben müssen wir auch an der Integration der Flüchtlinge.“Das Thema sei zuletzt etwas aus dem Blickwinkel geraten. Ein dritter Schwerpunkt werde die Umsetzung des wiedereingeführten neunjährigen Gymnasiums sein. „Wie gestalten wir sie und wer zahlt?“, laute hier die Frage.
Das schon vor einem Jahr festgelegte Thema der Jahresversammlung vom Mittwoch – „Mobilität und Stadtentwicklung“– hat aktuelle Brisanz bekommen. Denn vor einem Monat wurden Überlegungen des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) zu einem möglichen Diesel-Fahrverbot in der Landeshauptstadt bekannt. Die Bayerische Staatsregierung und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnen dies ab.
Solche Verbote sind aus Sicht des Städtetages trotz der Zusage der bayerischen Autobauer zum Umrüsten ihrer Fahrzeuge noch nicht vom Tisch. Um gerichtlich drohende Verbote abzuwenden, brauche es schnell wirkende Verbesserungen, sagte Maly bei dem Treffen von Rathauschefs aus 280 Kommunen.
Eine Umrüstung vieler Dieselfahrzeuge, die nicht die geforderte Euro-6-Norm erfüllen, werde „nicht so schnell gehen“. An die Adresse der Automobilindustrie sagte Maly mit Blick auf den Abgasskandal: „Das Versprechen in den Prospekten ist das Mindeste, was eingehalten werden muss.“
Zum Luftreinhaltungsgipfel an diesem Donnerstag bei Regierungschef Horst Seehofer (CSU) kommen die Oberbürgermeister der bayerischen Großstädte mit finanziellen Forderungen. Der Freistaat müsse Anreize nicht nur für das Anschaffen von Elektrobussen, sondern auch für den Kauf etwa von elektrobetriebenen städtischen Müllautos oder Schneeräumfahrzeugen schaffen, erläuterte Maly. Zudem solle der Staat die Zuwendungen für den öffentlichen Nahverkehr mindestens wieder auf die früheren 75 Millionen Euro jährlich anheben.
Maly trat Befürchtungen entgegen, das Treffen des Städtetages könnte sich zu einer Art Dieselverbotsversammlung entwickeln: „Ich persönlich glaube nicht, dass das Ende des Diesels eingeläutet ist.“Bayerns Bevölkerung wachse aber, dadurch nehme der Siedlungsdruck vor allem auf die Ballungsräume zu. Verkehrsplanung und Stadtentwicklung müssten stärker verzahnt werden, forderte Maly. Arbeitsplatz und Wohnen sollten wieder näher zusammenrücken. Vor dem Hintergrund des stark gestiegenen OnlineHandels müssten intelligente CityLogistikkonzepte entwickelt werden.
Zum Tagungsthema wird am Donnerstag auch Bundesverkehrsminister Dobrindt in Rosenheim erwartet. Der Bayerische Städtetag vertritt die Interessen der Städte und großen Gemeinden im Freistaat. Beim Deutschen Städtetag fungiert Gribl seit zwei Jahren als einer der sechs Stellvertreter von Präsidentin Eva Lohse (CDU).