Unbeugsame
Es kann Luisa Ortega nicht wirklich gewundert haben, dass sie am Wochenende ihren Job verloren hat. Vielleicht hat Venezuelas Generalstaatsanwältin die martialische Form überrascht, in der sie die Regierung aus dem Amt gehebelt hat, dass ihre Leibwächter verprügelt und auch sie angeblich hin und her geschubst worden ist. Der glühenden Anhängerin des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez wurde die Ausreise untersagt; ihre Konten wurden gesperrt.
Es war schon seit Wochen klar, dass die widerspenstige Juristin zum Abschuss freigegeben ist. Zu oft und vor allem zu drastisch hat sie den autokratischen Präsidenten Nicolás Maduro kritisiert. Ihm warf die 59-Jährige „Staatsterrorismus“und die Verletzung der Menschenrechte vor. Dabei hat sie einige Jahre selber Regierungsgegner im Namen des Gesetzes in den Knast gesperrt.
Dennoch will Ortega ihre Entlassung nicht akzeptieren. Wenige Stunden nach der Entscheidung veröffentlichte Ortega mit Briefkopf der Generalstaatsanwaltschaft eine Erklärung, in der sie ihren Rausschmiss „nicht anerkennt“. In Venezuela finde gerade ein „Staatsstreich“gegen die Verfassung statt.
Ortega ist überzeugte Sozialistin. 2007 ernannte das Parlament die Juristin auf Wunsch von Chávez zur Generalstaatsanwältin. Zuvor hatte sie in verschiedenen Funktionen in Regierung und Justiz die Durchsetzung der „Bolivarischen Revolution“zur Aufgabe gehabt. 2014 – schon zu Amtszeiten Maduros – wurde Ortega im Amt bestätigt. Im gleichen Jahr war sie verantwortlich für die Festnahme des Oppositionspolitikers Leopoldo López. Seit damals ging Ortega jedoch allmählich auf Distanz zur Regierung. Klaus Ehringfeld