Schulz schweigt
Zur Meldung „Martin Schulz setzt auf einmonatige Wahlkampftour“(2.8.): Bis zum Wahltag am 24. September will Martin Schulz auf seiner Wahlkampftour durch die Bundesländer 20 000 Kilometer zurücklegen. Dabei wird er vermutlich auch über die Themen Gesellschaftsspaltung, Wohnungsmangel, Luftverschmutzung und Migration sprechen. Man meint, eine Senkung der Mehrwertsteuer könnte mehr für den Zusammenhalt in der Gesellschaft bewirken als Tüfteleien am Einkommensteuertarif zum Vorteil von Gutverdienern. Noch hörte man dazu nichts von Schulz.
Das wachsende Pendlerheer wäre ein Grund, meint man, um über die Effekte der Pendlerpauschale nachzudenken. Wenn es in den Städten und in den Ballungsräumen immer enger wird, sollte dann die Politik nicht Anreize dafür schaffen, dass mehr Arbeitsplätze dahin wandern, wo die Pendler wohnen und nicht umgekehrt? Dazu sollten Martin Schulz, die anderen Spitzenleute und die gewöhnlichen MdB-Kandidaten auch Stellung nehmen!
Wenn man weiß, dass Dieselfahrzeuge Mensch und Umwelt mehr belasten als andere Fahrzeuge, wäre es dann nicht geboten, über die bisherige Subventionierung des Dieselkraftstoffes über die Mineralölsteuer ernsthaft nachzudenken, um auch so die Nachfrage nach Dieselfahrzeugen ohne große Folgen für die Automobilindustrie und deren Beschäftigte zu reduzieren? Bisher schweigen Herr Schulz und andere auch dazu. Albert Hagn, Ravensburg
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