Ökumenischer Verein für Kirche und Asyl in Planung
MÜNCHEN/NÜRNBERG (KNA) Evangelische und katholische Kirchengemeinden in Bayern wollen im Oktober in Nürnberg einen ökumenischen Verein mit dem Namen „Matteo – Kirche und Asyl“gründen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Der Name nehme Bezug auf einen Vers im Matthäus-Evangelium: „Ich war fremd und obdachlos und ihr habt mich aufgenommen.“Hintergrund sei das zunehmend regressivere Verhalten der bayerischen Staatsanwaltschaften gegen Pfarrer und Gemeinden, die Kirchenasyl gewähren, hieß es. Haupt- und Ehrenamtliche wollten sich mit dem Verein stärker vernetzen und schlagkräftiger werden.
Wie es in dem Beitrag heißt, soll Kirchenasyl nur eines der Themen sein. Es werde auch um Fragen der Asylsozialarbeit gehen und um Protest gegen bestimmte Entwicklungen in der Asylpolitik.
Die drei bayerischen Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg haben im März die Ermittlungsbehörden in Bayern über ein abgestimmtes Vorgehen in Fällen von Kirchenasyl unterrichtet. Demnach soll zunächst der Pfarrer polizeilich vernommen und anschließend das Verfahren wegen „Beihilfe zum illegalen Aufenthalt“wegen geringer Schuld eingestellt werden. Im Wiederholungsfall sei eine Einstellung gegen Geldauflage möglich. Ein Strafbefehl drohe Pfarrern, wenn sie ein drittes Mal einem Flüchtling Kirchenasyl gewährten.
Die Grünen im Bayerischen Landtag haben Ende Juli eine schriftliche Anfrage in Bezug auf strafrechtliche Ermittlungen in Sachen Kirchenasyl an die Staatsregierung gestellt. Das teilte die Partei am Montag in München mit. Die asylpolitische Sprecherin der Grünen, Christine Kamm, forderte, die Ermittlungen in Bayern zu stoppen und das Kirchenasyl als „allerletzten Notweg“zu respektieren.