Kämmerer sorgt für leuchtende Augen
Jürgen Hindemit kündigt im Finanzsenat höhere Steuereinnahmen für Memmingen an
MEMMINGEN - Das gibt es nicht alle Tage: Nur zufriedene Gesichter waren in einer Sitzung des Memminger Finanzsenats zu sehen. Grund war ein Zwischenbericht von Kämmerer Jürgen Hindemit zum aktuellen Haushalt der Stadt. Darin werden kräftige Mehreinnahmen prophezeit – vor allem bei der Gewerbesteuer. So wird Memmingen dank seiner starken Wirtschaftskraft voraussichtlich vier Millionen Euro mehr einnehmen, als im Haushalt für 2017 veranschlagt wurde. „Das sind positive Nachrichten“, sagte Hindemit in der Sitzung: „Der städtische Haushalt ist sehr stabil – wie immer.“
Diese recht nüchterne Feststellung des Kämmerers entlockte CSUFraktionschef Stefan Gutermann ein Schmunzeln und folgende Aussage: „Wenn ein Kämmerer – der wie alle seine Berufskollegen bei der Bewertung von Einnahmen stets sehr zurückhaltend ist – von einer positiven Nachricht spricht, dann kann man das mit Fug und Recht als euphorisch bezeichnen.“
Positive Nachrichten parat hatte Hindemit auch mit Blick auf den Anteil der Kommune an der Umsatzsteuer. Hier habe man im ersten Quartal bereits eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahreszeitraum um knapp 30 Prozent verzeichnet. „Der Anstieg ist aber nicht allein auf das Konsumverhalten zurückzuführen“, erklärte der Kämmerer, „sondern beinhaltet zusätzliche Anteile des Bundes an den Sozialabgaben – und zwar im Zuge des Bundesteilhabegesetzes“. Deshalb habe man den Haushaltsansatz bereits von 3,3 auf vier Millionen Euro erhöht. Das Bundesteilhabegesetz soll die Rechte von Menschen mit Behinderung umfassend stärken.
Ebenfalls erhöht hat sich nach Hindemits Worten im ersten Quartal die Beteiligung der Stadt Memmingen an der Einkommenssteuer – nämlich um fast elf Prozent. Dies sei freilich der guten Beschäftigungsentwicklung zu verdanken. Im Gegenzug würden die Ausgaben bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) weiter sinken. „Nach Berechnungen des Sozialamts ist die Ausgabenentwicklung günstiger als erwartet“, sagte der Kämmerer. Demnach rechne die Stadt in diesem Bereich mit Minderausgaben in Höhe von etwa 110 000 Euro. Darüber hinaus gehe die Zahl der Sozialhilfeempfänger ebenfalls zurück. Hier rechne das Sozialamt mit Minderausgaben von rund 35 000 Euro.
Eine schlechte Nachricht
Hindemit musste aber auch eine schlechte Nachricht verkünden. So rechne das Jugendamt damit, dass die Ausgaben für Jugendhilfeleistungen heuer erheblich steigen werden – und zwar um etwa 215 000 Euro. Denn es gebe immer mehr Fälle, bei denen die Stadt finanziell helfen müsse.