24 Straftäter warten auf Abschiebung
Derzeit leben 100 Asylsuchende im Oberallgäu, die abgeschoben werden sollen – Gründe sind verschieden
OBERALLGÄU - Sie sind seit langem Stoff für Diskussionen: geduldete Asylbewerber, die lange Zeit nicht abgeschoben werden. Sie beschäftigen Verwaltung wie Politik. Im Oberallgäu leben derzeit 100 Asylbewerber, die abgeschoben werden sollen – 24 von ihnen, weil sie eine Straftat begangen haben. Das teilte das Landratsamt Oberallgäu nun Nachmittag mit. Untergebracht sind die Straftäter demnach entweder in Haft, Untersuchungshaft oder Abschiebehaft. Die Zahl derer, die auf Bewährung sind, konnte die Behörde gestern kurzfristig nicht ermitteln.
Vorgeworfen werden den 24 Personen laut Landratsamtssprecherin Brigitte Klöpf folgende Delikte: Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Diebstahl, Falschaussage oder schwere Körperverletzung. In dieser Statistik erfasst werden auch Fälle von unerlaubtem Aufenthalt.
41 Menschen seit 2015 abgeschoben
Seit Anfang 2015 wurden laut Landratsamt 41 Personen aus dem Land gebracht – 29 davon in die EU-Länder, in denen sie die Europäische Union erstmals betreten haben. Laut Klöpf seien Abschiebungen immer häufiger nötig. Bisher seien zwar die meisten freiwillig ausgereist. „In letzter Zeit sinkt jedoch die Bereitschaft dazu.“Wohl aus verschiedenen Gründen. Einer sei die zunehmende Integration: wenn Asylbewerber beispielsweise eine Arbeitsstelle gefunden und nach den langen Asylverfahren Freundschaften geschlossen haben. Andere würden fürchten, in ihrer Heimat verfolgt zu werden. Und wieder andere würden am „westlichen Wohlstand“hängen. 88 Oberallgäuer Asylbewerber seien deshalb seit Anfang 2015 untergetaucht. Laut Klöpf versuchen sie, sich in Deutschland zu verstecken und so zu verhindern, in ihre Heimatländer zurückkehren zu müssen. Andere würden versuchen, sich mit Beleidigungen, Drohungen und teils tätlichen Angriffen gegen eine Abschiebung zu wehren. „Nach unserer Kenntnis gab es darunter auch Fälle, in denen sich die betroffenen Personen selbst verletzt haben.“
Die Heimatländer der derzeit abzuschiebenden Asylbewerber sind laut Klöpf Senegal, Ghana, die Westbalkanstaaten, ehemalige GUS-Staaten sowie Afghanistan – dessen Einschätzung als sicheres Herkunftsland umstritten ist.
Abgeschoben werden Menschen dann, wenn sie keine Aufenthaltsberechtigung haben und Deutschland nicht freiwillig verlassen. Grund für die meisten Abschiebungen ist derzeit laut Landratsamt ein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnter Asylantrag. Aber auch abgelaufene und nicht erneuerte Aufenthaltstitel könnten zu einer Abschiebung führen.
Wie lange es dauert, bis tatsächlich abgeschoben wird, ist laut Landratsamt unterschiedlich. Einen allgemeinen Zeitplan gebe es nicht: „Jeder Einzelfall wird individuell geprüft, um alle milderen Mittel als die Abschiebung auszuschöpfen. Während dieser Zeit seien die meisten, die auf ihre Abschiebung warten, nicht gesondert untergebracht. „Sie wohnen weiterhin dort, wo sie während ihres Asylverfahrens lebten.“
Die Dauer zwischen Ausweisung und Abschiebung wurde bereits mehrfach kritisiert. So auch nach den jüngsten Vorfällen in Hamburg. Dort hat ein abgewiesener, 26-jähriger Asylbewerber einen 50-Jährigen mit einem Messer getötet und sieben weitere Passanten verletzt.