„Zuspruch zur Unabhängigkeit ist deutlich gestiegen“
Bayernpartei-Chef Florian Weber über Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Katalonien und Bayern
MÜNCHEN - Die Bayernpartei möchte ein unabhängiges Bayern und sieht sich durch Katalonien bestärkt. Der Landesvorsitzende Florian Weber erklärt im Gespräch mit Sascha Geldermann, wie eine Abspaltung ablaufen könnte.
Herr Weber, Sie möchten mit der Bayernpartei für Bayern die Unabhängigkeit von Deutschland durchsetzen. Bestärkt Sie das Referendum in Katalonien in Ihrem Vorhaben?
Ja, das könnte tatsächlich eine Blaupause für Bayern sein. Beim Referendum gab es mit 90 Prozent eine deutliche Zustimmung für die Unabhängigkeit von Spanien. Der Wille des Volks ist deutlich. Gegner führen zwar an, dass die Wahlbeteiligung nur bei 42 Prozent lag. Aber das ist auch kein Wunder, wenn Spanien die Menschen sogar mit Polizeigewalt vom Wählen abhält.
Sie haben Spanien in früheren Aussagen vorgeworfen, schleichend das Kriegsrecht in Katalonien einzuführen. Aber setzt die Zentralregierung nicht nur das Recht durch, nachdem das Verfassungsgericht das Referendum für unzulässig erklärt hatte?
Spanien hat Politiker verhaftet und Wahlzettel beschlagnahmt – und damit demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt. Das darf nicht passieren, wenn Menschen friedlich und demokratisch abstimmen möchten. Letztendlich ist die juristische Frage nachrangig. Wichtig ist der Bevölkerungswille. Da der vorhanden ist, muss die Politik Lösungen finden. Die Katalanen sind wie die Bayern schließlich ein eigenes Volk.
Auch Bayern darf nicht über die Unabhängigkeit von Deutschland entscheiden, hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen. Würde es bei einem Referendum in Bayern zu einem ähnlichen Konflikt wie in Spanien kommen?
Auch für Deutschland gilt: Wenn der Bevölkerungswille da ist, muss die Politik eine Lösung finden. Zurzeit gibt es in Bayern noch keine Mehrheit für eine Unabhängigkeit. Bei Umfragen spricht sich ein Drittel dafür aus – damit ist der Zuspruch in den vergangenen Jahren aber schon deutlich gestiegen. Fest steht auf jeden Fall, dass eine Unabhängigkeit demokratisch und friedlich erfolgen muss. Wir wollen keine völlige Zerrüttung, sondern eine gute Nachbarschaft.
Wie müsste die Abspaltung Bayerns ablaufen?
Zuerst müssen sich die Bayern bei einem Referendum für die Unabhängigkeit entscheiden. Dann gilt es in Verhandlungen viele Probleme zu lösen – zum Beispiel, wie mit Bundeseigentum in Bayern umgegangen werden soll. Vorbild könnte statt Katalonien Schottland sein, in dem die Abstimmung friedlich und demokratisch ablief.
Wie würde ein unabhängiges Bayern aussehen?
Wir möchten keine Abschottung mit Grenzkontrollen. Am liebsten wäre uns, wenn wir sofort in die EU integriert werden – die sozialen und wirtschaftlichen Standards verändern sich ja nicht. Wenn die EU Bayern nicht möchte, wäre das Schweizer Modell eine Alternative. Die Schweiz hat schließlich auch ohne EU hohe soziale und wirtschaftliche Standards.
Welche Vorteile hätte die Unabhängigkeit für Bayern?
Die Bayern könnten ihre Interessen in Europa besser vertreten und auch die einzelnen Regionen wie Franken könnten ihre Wünsche ausdrücken. Außerdem würde die kulturelle Identität gestärkt. Darüber hinaus möchten wir, dass die finanzielle Belastung für Bayern sinkt. Wir möchten nicht unsolidarisch sein, aber die Belastung ist zurzeit unter anderem durch den Länderfinanzausgleich höher, als wir es uns wünschen würden.
Halten Sie es für realistisch, dass Bayern und Katalonien in zehn Jahren unabhängig sind?
Vor allem in Katalonien wird das meiner Einschätzung nach deutlich schneller gehen. Und auch für Bayern ist das keine Utopie, sondern ein ernsthafter politischer Gedanke. Es wird sich zeigen, ob sich dafür eine Mehrheit findet.
Spielen bei Weltmeisterschaften dann die Nationalmannschaften FC Bayern und FC Barcelona gegeneinander?
Das wäre möglich. Der FC Bayern könnte auch weiter in der Bundesliga spielen – ähnlich wie Monaco in Frankreich. Aber Fußball ist für uns beim Einsatz um die Unabhängigkeit ein sehr nachrangiges Thema.