Macri bei Wahlen in Argentinien gestärkt

Konservative Partei „Cambiemos“holt 41 Prozent

MEXIKO-STADT - In Argentinien hat das bürgerlich-konservative Bündnis Cambiemos („Lass uns was ändern“) zur Halbzeit der Amtszeit von Präsident Mauricio Macri (Foto: dpa) einen klaren Sieg bei den Parlamentswahlen geschafft. Das Bündnis gewann 13 von 24 Provinzen, darunter die fünf bevölkerungsreichsten Ballungsräume. Cambiemos konnte selbst in jahrzehntealte peronistische Hochburgen einbrechen.

Landesweit hat die Regierungskoalition Cambiemos nach dem vorläufigen Endergebnis 41 Prozent der Stimmen erreicht, gegen 22 Prozent der von Kirchner angeführten Partei Unidad Ciudadana („Bürgereinheit“) und 21 Prozent von Gruppierungen des populistischen Peronismus, die der ehemaligen Staatschefin den Rücken gekehrt haben.

Kirchner unterlag in ihrem traditionellen Bastion der Provinz Buenos Aires mit 37,3 Prozent gegen Macris Ex-Bildungsminister Esteban Bullrich mit 41,4 Prozent. Sie zieht jedoch ins Parlament mit einem Senatsmandat für die Minderheit ein. Rund 33 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen. Es wurden die Hälfte der 257 Abgeordnetensitze und ein Drittel der 78 Senatsmandate neu gewählt.

Der Sieg vom Sonntag ist ein Vertrauensvorschuss, der es Macri ermöglicht, Argentinien nach seinen Vorstellungen weiter umzubauen und die marktwirtschaftlichen Reformen zu vertiefen. „Heute gewann die Überzeugung, dass wir die Geschichte für immer verändern können. Wir wollen etwas Großes erreichen und sind ein Land, das entschieden ist, die Sachen gut und richtig zu machen,“sagte der Staatschef vor seinen Anhängern. „Und das ist erst der Anfang. Wir beginnen damit, Argentinien zu verändern.“

Für Kirchner eine Enttäuschung

Dies muss für die große Wahlverliererin Cristina Kirchner wie eine Drohung klingen. Landesweit blieb ihre Partei deutlich unter den Erwartungen. Kirchner träumt davon, sich 2019 bei der Präsidentenwahl wieder zu bewerben. Nach dem Ergebnis vom Sonntag gilt Macri als Favorit.

Das Ergebnis überrascht insofern, als es Argentinien unter Macri wirtschaftlich keinesfalls blendend ging. Er hat dem wichtigen Agrarsektor Steuererleichterungen verschafft, dafür aber die zu Kirchners Zeiten eingefrorenen Preise für Gas, Strom, Wasser und Benzin zum Teil drastisch erhöht. In der Folge stieg die Inflation. Zudem fiel das Land in Macris erstem Amtsjahr in eine tiefe Rezession. Erst allmählich nimmt die Wirtschaft wieder Fahrt auf.