Bunte Liste will Eigenbetrieb Mobilität
Stadträte der BL geben Einblick in ihre Ziele für die Stadtpolitik der nächsten Jahre
LINDAU - Die Stadt Lindau soll der Organisation der Mobilität eine ganz neue Struktur geben. Die Bunten wollen einen Eigenbetrieb Mobilität, der für die Parkplätze ebenso zuständig sein soll wie für den Stadtbus oder die Planung der Radwege. Dieses und andere Ziele für Lindau haben die Stadträte der Bunten am Sonntag vorgestellt.
Da die Bunte Liste weder als Partei noch als Verein organisiert ist, hat sie keine Hauptversammlungen. Die Bunten Stadträte nutzten deshalb die Nominierungsversammlung für ihren OB-Kandidaten, um PolitikSchwerpunkte der kommenden Jahre vorzustellen. Dabei ging es um das große Thema Verkehr ebenso wie um den Club Vaudeville oder WCAnlagen.
Als Mobilitätsbeauftragter des Stadtrats stellte Matthias Kaiser seinen Bereich vor: „Früher hat man von Verkehr gesprochen, aber wir sprechen heute nur noch von Mobilität.“Die Bunten schreiben es sich auf die Fahnen, dass es bei den Gartenund Tiefbaubetrieben inzwischen eine Stelle gibt, die sich auch um Radverkehr kümmert. Zudem sei man auf dem Weg zur Fahrradstadt. Für Kaiser ist das aber alles nur ein Einstieg, denn da sei mehr möglich und nötig. Die Bunten wollen deshalb Einnahmen aus den Parkplätzen für bessere Radwege verwenden und fordern einen Eigenbetrieb Mobilität, der für Parkplätze, Stadtbus, Radverkehr und andere Verkehrsthemen verantwortlich sein soll.
Max Strauß, den Matthias Kaiser nach dreimaligem Antreten bei Oberbürgermeisterwahlen „unseren ewigen OB-Kandidaten“nannte, sprach über den Club Vaudeville. Strauß warf der Stadtkämmerei vor, sie wolle entgegen dem Beschluss des Finanzausschusses dem Verein nicht den vollen Ersatz für die höhere Miete zahlen. Außerdem beklagte er, dass die Verwaltung keinen Euro Zuschuss für die nötigen Sanierungsarbeiten im Club eingeplant habe. Nach 20 Jahren seien diese Reparaturen aber unerlässlich, deshalb würden die Bunten bei den Haushaltsberatungen für diese 15 000 Euro kämpfen. Ulrike Lorenz-Meyer fühlt sich als Behindertenbeauftragte des Stadtrates fast als „Klo-Beauftragte“, denn zuletzt ging es meist um barrierefreie WC-Anlagen, erst am Friedhof, jetzt im Neuen Rathaus. Ebenso wie barrierefreie Haltestellen seien das Pflichtaufgaben der Stadt, was Verwaltung und mancher Stadtratskollege gern vergessen.
Uli Kaiser wirbt für Inselhalle
Alexander Kiss hob die Leistungen der Wohnungsbaugesellschaft GWG hervor, die 1800 Wohnungen zu bezahlbaren Mieten vergebe. Die GWG investiere viel Geld in Instandhaltung und Neubau. Nächstes großes Projekt sei das Hoeckle-Areal, wo 67 Wohnungen entstehen. Eigentlich waren 80 geplant, doch dies machten Forderungen nach Lärmschutz unmöglich.
Uli Kaiser will sich die Inselhalle nicht wegen Verzögerungen und Mehrkosten vermiesen lassen. Darüber werde in ein paar Jahren niemand reden, wenn dort gute Veranstaltungen stattfinden, für die die Lindauer Schlange stehen. Damit sich heimische Vereine das leisten können, soll die Stadt die Halle subventionieren. Noch wichtiger ist ihm der Umbau des Cavazzen, denn ein Stadtmuseum nannte er „das Gedächtnis einer Stadt“. Er warb für dieses Projekt, das man nicht gegen andere aufrechnen dürfe: „Es muss das Ziel sein, dass die zum Eishockey gehen, auch in den Cavazzen gehen.“