Lindner spricht von Jamaika
FDP-Chef nach Neuwahlen bereit für weiteren Anlauf
BERLIN (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hält einen weiteren Anlauf zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Falle einer Neuwahl für möglich. „Diese Wahlperiode macht es keinen Sinn, aber die Freien Demokraten würden sich Gesprächen nicht verweigern, wenn eine geänderte politische und personelle Konstellation mehr Erfolg verspricht als 2017“, schrieb Lindner am Donnerstag im Internetdienst Twitter. Schon bisher hatte Lindner erneute Gespräche über die Bildung einer Regierung aus Union, Grünen und FDP explizit nur für die aktuelle Legislaturperiode ausgeschlossen. In dieser Deutlichkeit sind die Äußerungen neu. Der „Wirtschaftswoche“sagte er: „Bei CSU und Grünen gibt es eine neue Führungsmannschaft. In neuen Konstellationen wird neu gesprochen.“
Die FDP hatte die Jamaika-Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und Grünen Mitte November platzen lassen.
BERLIN - Plötzlich redet er wieder von Jamaika, denkt nach den geplatzten Sondierungsgesprächen laut über einen Neuanlauf für ein Bündnis von Union, FDP und Grünen nach – für den Fall von Neuwahlen. „Bei CSU und Grünen gibt es eine neue Führungsmannschaft. In neuen Konstellationen wird neu gesprochen“, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner jetzt in einem Interview. Doch hält der Liberale eine Jamaika-Koalition nur für möglich, wenn die schwarz-roten Sondierungen platzen sollten. „Diese Wahlperiode macht es keinen Sinn, aber die Freien Demokraten würden sich Gesprächen nicht verweigern, wenn eine geänderte politische und personelle Konstellation mehr Erfolg verspricht als 2017“, schrieb Lindner am Donnerstag im Nachrichtendienst Twitter.
Gerade noch hatte der FDP-Chef Gedankenspielen über Jamaika eine Absage erteilt, war seinem Parteivize Wolfgang Kubicki in die Parade gefahren, der einen neuen Anlauf für ein solches Bündnis ins Spiel gebracht hatte, sollten die Verhandlungen von Union und SPD über eine Große Koalition nicht zum Ziel führen. „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage“, hatte Kubicki erklärt und war umgehend von Lindner zurückgepfiffen worden.
Eilig hatte er sogar einen Beschluss des FDP-Präsidiums herbeigeführt, um klarzustellen, dass es bei der Absage zu Jamaika bleibt. Man habe die Jamaika-Sondierungen aufgrund unzulänglicher inhaltlicher Übereinstimmungen verlassen. „Damit haben wir für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Oppositionsrolle angenommen“, stellten die Liberalen klar und kündigten an, eine Minderheitsregierung unterstützen zu wollen, sollte der Versuch einer Neuauflage der Großen Koalition scheitern.
Jetzt denkt Lindner selbst wieder über die Option Jamaika nach. Im November hatten die Liberalen überraschend die Sondierungen für ein Regierungsbündnis von Union, FDP und Grünen platzen lassen. „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“, hatte Lindner sein Nein zu Jamaika erklärt
Seit dem Aus hat die Partei an Zustimmung verloren. Laut jüngsten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Emnid kämen die Liberalen nur noch auf acht Prozent, wäre am Sonntag Bundestagswahl. Bei der Wahl am 24. September hatten sie noch 10,7 Prozent erreicht. Auch die persönlichen Werte des FDP-Chefs sind deutlich zurückgegangen. So verlor Christian Lindner laut ARDDeutschlandtrend 17 Punkte und liegt nur noch bei 28 Prozent Zustimmung.
Keine Wende
Die Äußerungen des FDP-Chefs haben Wirbel verursacht. Kommt jetzt der Rückzug vom Rückzug? Lindner will nichts von einer Wende wissen. Er vertrete seit Wochen dieselbe Position. Seine Partei habe für diese Wahlperiode die Oppositionsrolle angenommen.
Kritik von den Grünen
Kopfschütteln und Unverständnis über den Zick-Zack-Kurs des FDPChefs. Noch haben Union und SPD nicht einmal mit ihren Sondierungen über eine mögliche Große Koalition begonnen, da bringt Lindner wieder die Option Jamaika ins Gespräch. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisiert den FDP-Vorsitzenden für seinen Vorstoß: Erst habe Lindner mit dem Rückzug aus den Jamaika-Sondierungen „Verantwortungsflucht“begangen und „Schiffbruch erlitten“. Jetzt wolle er offenbar Schadensbegrenzung betreiben und von seiner Fehlentscheidung ablenken.