Räte segnen einstimmig Jahresrechnung 2016 ab
Haushaltsüberschreitungen nachvollziehbar – Erhöhter Fortbildungsbedarf bei Wehr
HERGENSWEILER (hipp) - Die Hergensweilerer Jahresrechnung 2016 ist geprüft und einstimmig entlastet. Bernhard Merkel, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, trug in der jüngsten Gemeinderatssitzung vor, was er und seine Kollegen Josef Kohl und Christoph Hess in dem 5,7 Millionen Euro schweren Gesamthaushalt stichpunktartig unter die Lupe genommen hatten. Größere Haushaltsüberschreitungen habe es bei den Lohnerstattungen im Rahmen von Lehrgängen der Feuerwehr gegeben. Ausgegeben wurden knapp 3700 Euro, der Haushaltsansatz lag bei 1000 Euro. Die Überschreitung sei nachvollziehbar, gebe es bei der Feuerwehr durch das Nachrücken jüngerer „Führungskräfte“und die hohe Mannschaftsstärke erhöhten Fortbildungsbedarf, so Merkel. Höher aus fielen auch Ausgaben für Unterhalt und Anschaffungen im Heimatmuseum. Und nach wie vor hoch seien die Energiekosten für die AbwasserPumpstationen. In Sachen Bahnübergänge Ober- und Unternützenbrugg monierte Merkel, dass die Schlussrechnungen der Deutschen Bahn immer noch nicht vorliegen. Der Verwaltung erteilten die Prüfer gute Noten für die einwandfreie Aktenführung. Gepasst habe auch die Zuordnung von Belegen zu Haushaltsstellen und von Ausgaben zu Gemeinderatsbeschlüssen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte sich auch mit den Parkplätzen an der Kemptener Straße befasst. Beim Bau des Wohn- und Geschäftshauses hatte 2013 der damalige Gemeinderat beschlossen, neben der Zufahrt auch Parkplätze auf eigene Rechnung zu bauen. Der Grundstücksanteil mit einer Fläche von rund 860 Quadratmetern blieb im Besitz der Gemeinde. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen beliefen sich auf fast 150 000 Euro.
Bislang würden die Parkplätze durch die Gemeinde kostenfrei zur Verfügung gestellt, von Gewerbetreibenden und Anwohnern genutzt, teilweise sogar für Kunden reserviert, stellte Merkel fest. Das passe nicht, hier müsse man eine Regelung finden. Bürgermeister Wolfgang Strohmaier meinte dazu, dass man damals den gemeindlichen Grundstücksanteil hätte mit verkaufen müssen. Zur Sprache in Merkels Bericht kamen auch die 100 Steinkörbe (Gabionen), die 2009 zum Nettopreis von knapp 20 000 Euro für die Errichtung des Lärmschutzwalls an der Kemptener Straße angeschafft wurden. 56 Stück seien 2013 bei der Errichtung der Parkplätze verbaut worden, 15 wurden verkauft und 20 lagerten noch im Bauhof, führte Merkel aus. Wo die restlichen Gabionen verblieben seien, ließe sich nicht mehr nachvollziehen. Denn „von selber weglaufen können sie ja nicht“.