Ein unfairer Trick

Es ist schwer vorstellbar, dass die SPD-Mitglieder die Große Koalition platzen lassen. Zu gut ist der Plan von Noch-Parteichef Martin Schulz aufgegangen, die Basis-Befragung als Druckmittel einzusetzen, Kanzlerin Angela Merkel ein Maximum an Zugeständnissen abzuringen.

Zwar kommt die Bürgerversicherung nicht, ein Ende der sachgrundlosen Befristung ist nicht geplant. Doch haben die Sozialdemokraten neben dem Außenamt auch noch das mächtige Finanzressort, Arbeit und Soziales plus drei weitere Ministerien bekommen: Solche Trophäen wird die Basis nicht verschenken können. Das Resultat ist jedoch die Verzerrung der eigentlichen politischen Kräfteverhältnisse. Der vermeintlich basisdemokratische Königsweg ist ein unfairer Trick von Schulz. Die Stimmen der CDU-Wählerrinnen und -Wähler sollten sich in wichtigen Kabinettsposten wiederfinden.

Schulz hat sein Ziel, sich an der Parteispitze zu halten, verfehlt. Nun rücken Fraktionschefin Andrea Nahles als künftige SPD-Vorsitzende und Olaf Scholz als designierter Finanzminister und Vizekanzler vor. Nach der Ära Sigmar Gabriel und der Episode Martin Schulz nimmt ein vielversprechendes Führungsduo die Zügel in die Hand. Kämpfen beide wirklich Seit’ an Seit’, können sie die SPD wohl vor dem Untergang retten.