FDP will sich nicht billig hergeben
Außerparlamentarische Opposition sieht sich auf dem Weg zurück in den Landtag
MÜNCHEN - Wer mit komplizierten Systemen wie etwa Computern umgehen muss, neigt zu dem Ratschlag „Never change a running system“, was soviel heißt wie: Wenn was läuft, Finger weg! Ganz anders die bayerische FDP. Ihre Kampagne zur Landtagswahl am 14. Oktober leitet sie mit dem Anglizismus „Change a running system“ein – Untertitel „Frisches Bayern“. „Auch ein System, das läuft, benötigt ein Update“, erläuterte Spitzenkandidat Martin Hagen. Wenn man wolle, dass es so bleibe, wie es ist, müsse sich alles verändern.
Bei dieser Grundeinstellung darf der Wahlkampf nicht altbacken daherkommen: Die bayerischen Liberalen setzen auf grelle gelb-blau-rote Farben mit einem stilisierten Konterfei ihres Spitzenkandidaten, das ein bisschen nach sozialistischem Realismus ausschaut. Wenn man neue Wege gehen wolle, könne man dies nicht mit einer konventionellen Kampagne tun, so FDP-Landesvorsitzender Daniel Föst. Hagen ist sicher, dass sich weder Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch SPDSpitzenkandidatin Natascha Kohnen so präsentieren werden.
Die FDP sei die einzige Partei, die den Menschen etwas zutraut“und ihnen nichts vorschreiben, aufzwingen oder sie zu Umverteilungszwecken schröpfen wolle, verkündete Föst. Die Liberalen seien die einzige politische Kraft, welche die Menschen „so akzeptiert, wie sie sind“.
„Stabile Aufwärtsentwicklung“
Bei der Landtagswahl 2013 war die FDP klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Jetzt geben sich die Liberalen wieder optimistisch. Bei der letzten Bundestagswahl habe man das zweitbeste Ergebnis aller Zeiten erzielt, sagte Föst, der jetzt dem Bundestag angehört. Seit Jahresbeginn habe sich die Zahl der bayerischen FDP-Mitglieder um 37 Prozent erhöht. Spitzenkandidat Hagen hält jene Umfragen für realistisch, welche die FDP bei einer Landtagswahl oberhalb der Fünf-Prozent-Marke verorten. Man genieße eine „stabile Aufwärtsentwicklung“.
Und falls es am 14. Oktober mit dem Einzug in den Landtag klappt? „Wenn wir das Land bewegen können, wären wir bereit“, beantwortet Föst Fragen nach einer Neuauflage der Koalition mit der CSU. Aber an einem Unterbietungswettbewerb, bei welchem die CSU sich den billigsten Partner aussuche, werde man sich nicht beteiligen.
Vom Schlechtreden der Verhältnisse im Freistaat ist der FDP-Spitzenkandidat weit entfernt. Bayern gehe es sehr gut, trete nur durch die CSU nach außen „ein bißchen zu selbstgefällig“auf, meinte Hagen. Aber dass der Freistaat das „beste Bundesland“Deutschlands sei, glaubt auch der FDP-Spitzenkandidat und will noch eins draufsetzen: „Wir wollen mehr: Bayern soll bestes Bundesland der Welt werden.“
Im Wahlkampf will die FDP mit dem Werben für eine offene Gesellschaft und mit Innovationsfreude punkten. Außerdem fordert die Partei die Freigabe des Ladenschlusses und den Bau einer dritten Startbahn am Münchener Flughafen.