CSU lässt auch im Bezirkstag Schwaben Federn – Grüne zweitstärkste Kraft
AUGSBURG (lby/epd) - Die Grünen sind bei der Bezirkswahl in Schwaben zweitstärkste Kraft nach der CSU geworden – die Christsozialen müssen auch hier herbe Verluste einstecken. Die SPD landete noch hinter den Freien Wählern und der AfD.
Laut dem vorläufigen Ergebnis erhielt die CSU bei der Abstimmung am Sonntag 36,5 Prozent. Das sind 10,5 Punkte weniger als 2013. Die Grünen eroberten mit 16,5 Prozent (plus 8 Punkte) den zweiten Platz vor den Freien Wählern mit 14,9 Prozent (plus 2,1 Punkte). Die AfD holte nach Angaben der Regierung von Schwaben vom Dienstag aus dem Stand 11,1 Prozent der Stimmen und landete damit auf Platz vier– vor der SPD, für die nur noch 8 Prozent der Wähler stimmten. Das waren halb so viele wie vor fünf Jahren. Von den 36 Sitzen im schwäbischen Regionalparlament gehen damit 13 an die CSU, sechs an die Grünen, fünf an die Freien Wähler, vier an die AfD, drei an die SPD und zwei an die FDP. Zudem ziehen auch noch je ein Vertreter von Linken, ÖDP und Bayernpartei in den Bezirkstag in Augsburg ein. Die Bezirke sind die dritte kommunale Ebene in Bayern nach Gemeinden und Landkreisen. Sie übernehmen Aufgaben, die für viele Städte allein zu kostspielig wären. Am bekanntesten sind die Bezirke als Träger der psychiatrischen Krankenhäuser. Daneben kümmern sie sich etwa um Hilfen für Menschen mit Handicap und um Unterstützung bei der Pflege im Alter. Außerdem betreiben sie Freilichtmuseen. Die Bezirkswahlen finden alle fünf Jahre mit der Landtagswahl statt.
Bei der Bezirkstagswahl gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde, so dass auch kleine Parteien in das Parlament einziehen können. Schwabens Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert (CSU) kritisierte diesen Wahlmodus, weil er die Arbeit in den Bezirkstagen erschwere. So werde fast die Hälfte der künftigen Bezirksräte neu in das Gremium kommen, meinte Reichert: „Das bedeutet bei den komplexen Themen, die wir beispielsweise im Sozialen und in der psychiatrischen Versorgung behandeln, eine erhebliche Zeit der Einarbeitung.“