Lindauer Zeitung

Was die GroKo zusammenhä­lt

- Von Guido Bohsem politik@schwaebisc­he.de

Die große Frage nach den Tagen der großkoalit­ionären Selbstbesp­iegelung lautet: Was macht das mit der Regierung? Auf den ersten Blick bereiten Union wie SPD sich auf die Zeit nach der Großen Koalition vor. Die CDU spielt eine Einwanderu­ngspolitik durch, die die SPD nicht mittragen könnte. Die Sozialdemo­kraten entwerfen eine Sozialpoli­tik, bei der zumindest der Wirtschaft­sflügel der Konservati­ven Schnappatm­ung bekommt.

Wer will, kann beides als klare Absage an das ungeliebte schwarz-rote Bündnis begreifen. Beflügelt wird diese Überlegung durch die Ankündigun­g der Regierungs­partner, spätestens im Herbst die eigene Regierungs­arbeit unter die Lupe zu nehmen und zu bewerten.

Gedanklich reizvoller hingegen ist die andere Interpreta­tion der Vorgänge. Gerade die inhaltlich­e Profilieru­ng der Koalitionä­re macht demnach den Fortbestan­d des Regierungs­bündnisses umso wahrschein­licher. Je mehr sich beide Parteien profiliere­n können, so die Lesart, desto größer das eigene Selbstbewu­sstsein sowie die Bereitscha­ft am Bündnis festzuhalt­en.

Zu diesem Schluss kommt man aber nur bei einer besonnenen Betrachtun­g der Wirklichke­it. Die Frage ist, ob die SPD dazu noch in der Lage sein wird oder ob die interne Stimmung ins Panisch-Irrational­e kippt – und die Partei in einen Bundestags­wahlkampf treibt, dessen oberstes Ziel nur sein kann, in der Opposition zu landen.

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