Trump setzt Kriegszeiten-Gesetz in Kraft
US-Präsident will Autobauer zur Herstellung von Beatmungsgeräten zwingen
(dpa) - Innerhalb der nächsten 100 Tage sollen nach Worten von US-Präsident Donald Trump durch Ankauf oder zusätzliche Produktion amerikanischer Firmen zusätzlich 100 000 Beatmungsgeräte beschafft werden. Das entspreche der dreifachen US-Produktion eines normalen Jahres, sagte Trump am Freitag im Weißen Haus. „Wir werden viele Beatmungsgeräte produzieren“, erklärte Trump mit Blick auf die Lungenkrankheit, die durch das neuartige Coronavirus verursacht wird.
Es sei gut möglich, dass die USA nicht so viele Geräte brauchten, sagte Trump. In diesem Fall könnten die Maschinen etwa an Großbritannien und Italien weitergeben werden, sagte Trump. Es war zunächst nicht klar, ob eine solche Ausweitung der Produktion so kurzfristig möglich sein wird. Kurz zuvor hatte Trump ein für Kriegszeiten gedachtes Gesetz angewendet, um den Autohersteller General Motors (GM) zur Produktion von Beatmungsgeräten zu zwingen. GM habe Zeit verschwendet und sein Versprechen, für das Land 40 000 Geräte zu produzieren, nicht erfüllt, sagte Trump zur Begründung.
Das Unternehmen müsse Verträge zur Produktion von Beatmungsgeräten „akzeptieren, durchführen und priorisieren“, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Die Herstellung der Beatmungsgeräte gilt für branchenfremde Unternehmen als sehr komplex. Firmen wie GM beteuern, auf Hochtouren an Lösungen zu arbeiten.
GM hatte am Freitag mitgeteilt, bald für Ventec Life Systems Beatmungsgeräte zu bauen, die ab nächstem Monat ausgeliefert werden sollen.
Trump steht wegen seines Krisenmanagements in der Kritik. So sind Überlegungen für eine Quarantäne der stark betroffenen Bundesstaaten New York, New Jersey und Connecticut vorerst vom Tisch. „Eine Quarantäne wird nicht notwendig sein“, schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) auf Twitter. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio schlägt unterdessen angesichts knapp werdender medizinischer Ausrüstung in der CoronaKrise Alarm. Er könnte den reibungslosen Betrieb der Krankenhäuser nur für eine Woche garantieren, sagte er am Sonntag dem TV-Sender CNN.