Trump tritt Feldzug gegen Twitter los
US-Präsident erlässt nach Faktencheck Dekret zur Beschneidung sozialer Medien
- Ein einziges Wort sticht aus der Kurznachricht heraus, die USPräsident Donald Trump zu den Unruhen in Minneapolis über die Soziale-Medien-Plattform Twitter verbreitete: „THUG“. Das heißt so viel wie Schläger, Gangster. Dass das Wort in Versalien steht, soll es betonen. Es ist quasi geschrien. „Thug“hat im amerikanischen Englisch aber noch einen weiteren Beiklang. Es wird häufig angewandt, um schwarze Kriminelle zu beschreiben.
Das war aber nicht der Grund, weshalb Twitter den präsidentiellen Tweet mit einem Warnhinweis versah. Denn Trump hatte zugleich angekündigt, das Militär zu schicken, um die Unruhen zu beenden, an denen bei Weitem nicht nur Afroamerikaner, sondern auch Weiße teilgenommen hatten. „Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen“, erklärte der Präsident.
Kurze Zeit später verbarg Twitter die Kurzmitteilung hinter einem Hinweis in eigener Sache. Die Nachricht Trumps verstoße gegen die Twitter-Regeln zur Gewaltverherrlichung, hieß es dort. Das Unternehmen werde den Tweet jedoch zugänglich halten, weil daran „möglicherweise ein öffentliches Interesse besteht“. Der Streit zwischen dem Präsidenten und seiner Lieblingsplattform – er hat dort 80 Millionen Follower – ging damit in eine neue Runde. Schon vor ein paar Tagen hatte Twitter eine Nachricht des Präsidenten als „potenziell irreführend“bezeichnet und mit einem Hinweis auf einen Faktencheck versehen. Trump hatte darauf von einer Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Demokratie gesprochen und eine Verordnung erlassen, die alle sozialen Medien für Äußerungen verantwortlich machen soll, die bei ihnen fallen. Anders etwa als Zeitungen können die Plattformen derzeit nicht belangt werden, wenn bei ihnen falsche, beleidigende oder verleumderische Behauptungen veröffentlicht werden. Sollte Trump sich durchsetzen, wäre das Geschäftsmodell zerstört, denn es ist leicht vorstellbar, dass niemand die Millionen von Kommentaren, die es täglich etwa auf Facebook, Twitter und Instagram gibt, auf ihre strafrechtlichen Konsequenzen prüfen kann.
Dass Twitter sich davon nicht hat beeindrucken lassen und nach dem Erlass vor einem weiteren Tweet Trumps warnte, lässt auf eine dauerhafte Auseinandersetzung schließen.
Trump erneuerte seine Angriffe am Freitag. „Twitter unternimmt nichts gegen all die Lügen und Propaganda, die von China oder der linksradikalen Demokratischen Partei verbreitet werden“, twitterte er. „Sie haben Republikaner, Konservative und den Präsidenten der Vereinigten Staaten ins Visier genommen.“