Scholz sieht keine Verantwortung für Wirecard-Skandal

(fmk) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht keinerlei Schuld seines Hauses am Wirecard-Skandal. Mehr noch: „Die Verantwortung trägt nicht die Bundesregierung“, sagte Scholz am Donnerstag vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Für die Finanzaufsicht sei die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin zuständig. Diese habe jedoch in vollem Umfang ihre Pflicht getan, indem sie im Jahr 2019 eine Kontrolle der Wirecard-Bilanz bei der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung beauftragt habe. Die lange Dauer der Sonderprüfung habe zwar Schwächen in dem Vorgang offenbart. Diese Schwächen stelle er jedoch derzeit mit einem neuen Gesetz ab, versprach Scholz.

Die Abgeordneten von CDU und Opposition gaben sich mit dieser Erklärung nicht zufrieden. „Kein Ereignis hat die Amtszeit von Olaf Scholz als Finanzminister so geprägt wie die Insolvenz von Wirecard“, sagte Florian Toncar von der FDP. Es habe keine rechtlichen Hürden dafür gegeben, bei Wirecard so genau hinzusehen, dass der Betrug aufgeflogen wäre. Der Abgeordnete Danyal Bayaz beklagt: „Es gibt bis heute keine Fehlerkultur im Bundesfinanzministerium.“Zwar habe Scholz den Chef der Bafin austauschen lassen. Doch dieser diente nur als „Puffer“, der Scholz vor den Vorwürfen isolieren sollte.

Die inzwischen insolvente Wirecard AG hatte im vergangenen Sommer eingestanden, dass in der Bilanz aufgeführte 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar sind.