Notbremse gilt auch für nächtliche Reisen
Spahn konkretisiert Ausgangssperre – Aufregung um Video-Aktion von Schauspielern
- Ab diesem Wochenende greift in weiten Teilen Deutschlands die Corona-Notbremse. Die entsprechende Änderung am Infektionsschutzgesetz gilt automatisch für alle Landkreise und kreisfreien Städte, in denen am vergangenen Dienstag, Mittwoch und Donnerstag die SiebenTage-Inzidenz von 100 überschritten wurde. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner es binnen einer Woche gab. Im bundesweiten Schnitt beträgt laut Robert-Koch-Institut (RKI) die Inzidenz 164. Unterdessen schlug eine Aktion von mehr als 50 bekannten Schauspielern gegen die Corona-Schutzmaßnahmen hohe Wellen.
Die Notbremse sieht unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre vor, die auch das nächtliche Reisen untersagt. Ausgangsbeschränkung bedeute „nicht rauszugehen, heißt also auch, nicht zu reisen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Ausnahmen gebe es bei „triftigen Gründen“. Damit, so das Bundesinnenministerium, seien dienstliche Reisen möglich, touristische aber nicht. Die Deutsche Bahn erklärte, ihr Angebot trotzdem stabil halten zu wollen. Ausgenommen von der Ausgangsbeschränkung sind zudem medizinische Notfälle, die Berufsausübung, die Betreuung bedürftiger Menschen, die Versorgung von Tieren und die Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts.
Spahn bekräftigte am Freitag seine Prognose, dass im Laufe des Monats Juni die Impf-Priorisierung, also die offiziell festgelegte Reihenfolge, wer wann immunisiert werden darf, komplett fallen könne. Die Lieferzusagen der Vakzin-Hersteller gäben Anlass zu Optimismus. Besonders der Hauptlieferant Biontech sei äußerst zuverlässig. Zumindest beim Impfstoff von Astrazeneca ist die Priorisierung regional aber schon hinfällig: Sachsen, MecklenburgVorpommern, Bayern und Berlin haben das Vakzin für alle Altersgruppen nach Beratung in den Arztpraxen freigegeben. Die anderen Bundesländer, auch Baden-Württemberg, halten daran fest, Astrazeneca wegen der Gefahr seltener Thrombosen nur bei Menschen ab 60 Jahren einzusetzen. Klaus Cichutek, der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), begrüßte es derweil ausdrücklich, dass einige Länder Astrazeneca für alle freigegeben haben.
Unter dem Motto #allesdichtmachen posteten derweil prominente Schauspieler wie Meret Becker, Ulrich Tukur, Ulrike Folkerts und Jan Josef Liefers satirisch gemeinte Videos bei Instagram und YouTube. Die Videos gegen die Corona-Politik der Regierung wurden aber von vielen als zynisch empfunden, auch von Schauspielkollegen. Christian Ulmen etwa schrieb bei Instagram: „Heute bisschen für Kollegen schämen.“Elyas M’Barek erklärte: „Mit Zynismus ist doch keinem geholfen.“Lob erhielten die Schauspieler ebenfalls, allerdings auch von der AfD und den „Querdenkern“. Daraufhin distanzierten sich einige Darsteller wieder von ihren Videos, unter anderem Becker. Minister Jens Spahn machte den Initiatoren dennoch ein Dialogangebot.