Knöllchenflut und Anwohnerwut in Friedrichshafen
Im Hoföschweg gilt ein Halteverbot, das Anwohner als „reine Willkür“empfinden
- Insgesamt 90 Euro an Verwarnungsgeldern soll Klaus Kilpper bezahlen. Weil er sein Auto an drei Tagen im Hoföschweg im eingeschränkten Halteverbot geparkt hat. Selbiges hat die Stadt im Oktober vergangenen Jahres aufgrund einer Baustelle angeordnet, weil der Hoföschweg als Zufahrt dienen sollte. Klaus Kilpper und seine Nachbarn halten das für völlig überzogen. Weil trotz parkender Autos zwischen 4,20 und 4,40 Meter Platz auf der Straße verbleiben. Weil Vertreter der Baufirma vor Ort das laut Kilpper als ausreichend eingestuft haben und weil es in sieben Monaten kein einziges Mal ein Problem gegeben habe. Deshalb weigert sich der Anwohner nun, die Knöllchen zu begleichen. „Das ist reine Willkür“, sagt er.
Als Mitte Oktober vergangenen Jahres auf der gesamten Länge des Hoföschwegs Halteverbotsschilder aufgestellt wurden, fehlte laut Kilpper zunächst der Zusatz, dass dieses Verbot nur von Montag bis Freitag und an diesen Tagen auch nur von 7.30 bis 17 Uhr gelten sollte. Auf sein Nachhaken habe die Verwaltung binnen weniger Tage reagiert und die Schilder entsprechend ergänzen lassen. Wie einer E-Mail einer Mitarbeiterin der Stadt vom 18. Oktober zu entnehmen ist, sollte das eingeschränkte Halteverbot „voraussichtlich bis 17.12.2021“gelten.
Weil Klaus Kilpper der Meinung war, dass der Hoföschweg eigentlich breit genug sein müsste für parkende Autos und Baufahrzeuge, nahm er Maß und kam auf 4,20 bis 4,40 Meter. „Ich habe dann vorsorglich beim Bauleiter vor Ort nachgefragt und die Antwort erhalten, dass das völlig ausreichend sei“, sagt Kilpper. Weshalb
nicht nur er, sondern auch weitere Anwohner weiterhin ihre Autos an der Straße abstellten. Für den Fall, dass doch mal ein größeres Fahrzeug passieren muss, habe man nach Rücksprache mit Vertretern der Baufirma Zettel mit der eigenen Telefonnummer hinterlegt. Laut Kilpper ist dieser Fall aber nie eingetreten. Weder bis zur voraussichtlichen Aufhebung des Halteverbots Mitte Dezember, noch in all den Monaten danach, in denen die Schilder stehen blieben, weil der Hoföschweg weiterhin als Baustellenzufahrt diente.
Dass die Anwohner weiterhin an der Straße parkten, schien niemanden zu stören. Keine Beschwerden, keine Strafzettel. Bis Ostern. Danach verteilte die Stadt dann allerdings gleich mehrfach Knöllchen. Das Auto von Klaus Kilpper notierten die Kontrolleure am 12. April gleich zweimal, am nächsten Tag dann nochmal, und schließlich am 20. April, als der Anwohner dann nach eigener Aussage erstmals einen entsprechenden Hinweiszettel an der Windschutzscheibe fand. „Sonst hätte ich früher reagiert“, sagt Kilpper. Nachdem er sich erneut an die Stadtverwaltung gewandt habe, sei zwar ein Halteverbotsschild entfernt worden, sodass nun im etwas breiteren unteren Teil der Straße wieder geparkt werden darf. Die Verwarnungsgelder
über insgesamt 90 Euro soll er aber trotzdem bezahlen. Und das sieht er nicht ein. „Es ist nicht so, dass ich kein Unrechtsbewusstsein habe. Aber es gibt schlicht und einfach keinen Grund für dieses Halteverbot. Und ein halbes Jahr lang hat es ja auch niemanden gestört, dass wir hier parken“, sagt er.
Dass so lange keine Verwarnungen ausgesprochen wurden, bedeutet allerdings nicht, dass die Stadt das Parken stillschweigend geduldet hat. „Es heißt lediglich, dass in dieser Zeit keine Kontrollen stattgefunden haben“, heißt es dazu aus dem Rathaus. Wann der Gemeindevollzugsdienst in welchen Straßen kontrolliert, regelt ein Dienstplan. Und im Rahmen dieses Dienstplans habe es nun eben erst im April Kontrollen in der Schmidstraße und im Hoföschweg gegeben. Und dabei seien dann Falschparker verwarnt worden.
Wie die Stadtverwaltung ferner informiert, seien die Halteverbote entlang des Hoföschwegs aufgrund eines entsprechenden Antrags der Baufirma erlassen worden. Diese seien „zunächst bis 30. April“erteilt worden. Aussagen der Baufirma gegenüber der Straßenverkehrsbehörde, dass das Halteverbot nicht mehr benötigt wird, habe es nicht gegeben. Im Gegenteil: Es sei eine Verlängerung des Halteverbots beantragt worden, die dann auch bis 20. Mai erteilt worden sei. „Warum Vertreter der Baufirma erklärt haben sollen, dass parkende Autos kein Problem darstellen, ist uns nicht bekannt“, heißt es abschließend in der Stellungnahme der Stadtverwaltung.
Klaus Kilpper bezweifelt das nicht. „Es wird halt das Standardverfahren sein, dass ein Mitarbeiter der Baufirma ohne Ortskenntnis vom Schreibtisch aus solche Anträge stellt“, sagt er. Dass dann aber die Stadt aufgrund solcher Anträge ein pauschales, mehrere Monate andauerndes Halteverbot verhängt, das kann Kilpper nicht nachvollziehen. Er geht davon aus, dass nun ein Bußgeldverfahren auf ihn zukommt. Er will es darauf ankommen lassen. Am Mittwochvormittag wurden die Halteverbotsschilder abgebaut.