Auch Entschädigungen sind vorgesehen

Herbst vergangenen Jahres vorgelegt, wegen Abstimmungsbedarfs mit der Unionsseite hatte sich aber die Kabinettsbefassung verzögert. „Die Rehabilitierung der Männer, die allein wegen ihrer Homosexualität vor Gericht standen, ist überfällig“, erklärte Maas in Berlin. „Nur wegen ihrer Liebe zu Männern, wegen ihrer sexuellen Identität, wurden sie vom deutschen Staat verfolgt, bestraft und geächtet.“Die alten Urteile seien aus heutiger Sicht „eklatantes Unrecht“.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sprach von einem „wichtigen Signal für alle Homosexuellen in Deutschland, dass Diskriminierung und Vorurteile ihnen gegenüber heute und in Zukunft keinen Platz in unserer Gesellschaft haben“. Die Grünen lobten den Kabinettsbeschluss als „wichtigen, historischen Schritt zu mehr Gerechtigkeit“.

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) forderte eine „angemessene und würdige Entschädigung“. Dafür seien aber auch laufende Rentenleistungen für die Opfer notwendig, die sich in einer Notlage im Sinne des Entschädigungsrechts befänden, hieß es in einer Erklärung.