Jemen Krieg: Merkel will vermitteln
Staatsbesuch Bundeskanzlerin dringt in Saudi-Arabien auf ein Ende der Gewalt
Dschidda Deutschland will mit Unterstützung aus Saudi-Arabien einen neuen Vorstoß für ein Ende des verheerenden Bürgerkriegs im Jemen starten. Bei neuen Gesprächen unter Leitung der Vereinten Nationen könnte Berlin eine Vermittlerrolle einnehmen. „Deutschland hat angeboten, diesen UN-Prozess mit seinen eigenen diplomatischen Möglichkeiten zu unterstützen. Das ist in Saudi-Arabien auf Zustimmung gestoßen. Wir werden jetzt die entsprechenden Koordinierungen mit dem UN-Generalsekretär vornehmen“, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Sie habe am Vortag im saudischen Dschidda mit dem Verteidigungsminister und dem Innenminister intensiv über den Konflikt gesprochen und habe das Thema auch schon vor ihrer Reise mit UN-Generalsekretär António Guterres diskutiert. Im Jemen kämpfen schiitische Huthi-Rebellen, die weite Teile vor allem im Norden des Landes kontrollieren, gegen die international anerkannte Regierung des Landes. Ein von Saudi-Arabien geführtes sunnitisches Militärbündnis bombardiert seit mehr als zwei Jahren Stellungen der schiitischen Huthi-Rebellen im Nachbarland. Diese Bombardements töteten auch immer wieder viele Zivilisten, sodass sogar der enge Verbündete USA im vergangenen Jahr forderte, die Luftangriffe einzustellen.
Seitdem Saudi-Arabien im März 2015 in den Konflikt eingriff, wurden nach UN-Angaben mehr als 7700 Menschen getötet, außerdem verschärfte sich die Not der Zivilbevölkerung dramatisch. Als Folge des Krieges im Jemen brauchen zwei Drittel der 27 Millionen Einwohner nach UN-Angaben dringend Hilfe. Schon am Sonntag hatte Merkel betont, dass es für sie keine militärische Lösung des Konflikts geben könne, und hatte damit auf ein Ende der saudischen Militärintervention gedrungen.
Gleichzeitig will Deutschland die militärische Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien ausbauen. Merkel unterzeichnete in Dschidda am Sonntag ein Abkommen, das die Ausbildung saudi-arabischer Soldaten durch die Bundeswehr vorsieht. Riad sei ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Terrorismus und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), sagte Merkel.
Saudi-arabische Militärangehörige sollen dem Abkommen zufolge künftig in Einrichtungen der Bundeswehr ausgebildet werden, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte. Zudem unterzeichneten beide Regierungen eine Absichtserklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit, unter anderem sollen saudi-arabische Grenzschützerinnen in Deutschland ausgebildet werden. Gleichzeitig bestätigte Merkel einen Bericht des wonach Saudi-Arabien künftig auf Anfragen für Rüstungslieferungen aus Deutschland verzichten will.