Die SPD ringt mit sich selbst
Linke und Frauen fühlen sich ausgegrenzt, er selbst wiegelt ab: Wachsen Martin Schulz die Dinge über den Kopf?
Augsburg/Berlin Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin aus Schwerin, hat schon abgewunken. Olaf Scholz, das Orakel aus Hamburg, schweigt – und Andrea Nahles, die Genossin mit dem großen Ehrgeiz, ist gerade erst an die Spitze der Bundestagsfraktion gerückt. Obwohl Martin Schulz mit der SPD bei der Bundestagswahl ein historisches Debakel erlebt hat, ist der große Knall bislang ausgeblieben. Dabei räumt sogar Schulz selbst ein: „Machen wir uns nichts vor, die SPD hat in den vergangenen Tagen kein gutes Bild abgegeben.“Und selbstredend sei er als Vorsitzender dafür „naturgemäß mitverantwortlich.“
Tatsächlich lässt der Parteichef gerade kein Fettnäpfchen aus. Erst trägt er der Jungsozialistin Johanna Uekermann den Posten von SPDGeschäftsführerin Juliane Seifert an, um sich anschließend zu wundern, dass die Amtsinhaberin ihm nach diesem Vertrauensbruch die Brocken hinwirft. Dann verärgert er die Frauen und die Linken in der Partei mit der Nominierung des Niedersachsen Lars Klingbeil als Generalsekretär – worauf anschließend der geplante Wechsel des Niedersachsen Thomas Oppermann auf den prestigeträchtigen Stuhl des Bundestagsvizepräsidenten zu wackeln droht. Am Ende wird der frühere Fraktionschef zwar gewählt, wenn auch nur mit dürren 61 Prozent – zur Ruhe aber kommt die SPD nicht. Eine „Mega-Klatsche“habe sich der 63-jährige da eingefangen, schimpft eine Frau, die dabei war. Andere machen ihrem Frust über das Postengeschacher per SMS Luft. „Neuanfang in drei Schritten: Jünger, weiblicher, Oppermann.“
In der Fraktionssitzung selbst bleibt es am Montagabend dennoch vergleichsweise ruhig. Die Parteilinke Christine Lambrecht hat ihre Kandidatur für den Platz im Parlamentspräsidium schon vorher zurückgezogen, die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt verzichtet in letzter Minute ebenfalls, nachdem Schulz und Nahles sie offenbar entsprechend bearbeitet haben. Auf den Stimmzetteln, mit denen die Fraktion wenig später ihren Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten wählt, steht ohnehin nur ein Name – der von Oppermann. Für viele, vor allem jüngere Abgeordnete, sieht das so aus, als sollten sie buchstäblich keine Wahl haben. Als legten Schulz und Andrea Nahles fest, wer welches Amt übernimmt. Auch über ein Kompensationsgeschäft wird im Flurfunk getuschelt, nach dem die verdienten Genossinnen Lambrecht und Schmidt für ihren Verzicht mit zwei Ausschussvorsitzen belohnt werden sollen. Ist das der von Schulz versprochene Neubeginn?
Sechs Wochen vor dem Parteitag steht der Vorsitzende vor allem bei der SPD-Linken unter verschärfter Beobachtung. Schulz, Klingbeil, Oppermann und der Geschäftsführer der Fraktion, Carsten Schneider, gehören alle vier zum eher konservativen Seeheimer Kreis, Fraktionschefin Nahles ist zwar formell eine Linke, in den vergangenen Jahren aber weit in die Mitte gerückt. Viel mehr an herausgehobenen Posten hat eine Oppositionspartei nicht mehr zu verteilen – entsprechend groß ist die Sorge bei den SPD-Linken, nun zu kurz zu kommen.
Schulz selbst räumt lediglich „Kommunikationspannen“bei den jüngsten Personalentscheidungen ein und ermahnt seine Partei, sich von ihrem alten Proporzdenken zu lösen. Im Dezember will er sich wieder um den Parteivorsitz bewerben.
Auf dem Stimmzettel stand nur ein Name