Finanzstärkster Kreisverband in Bayern
ÖDP zieht Bilanz und bestätigt Vorsitzende im Amt
Memmingen Die Vorstandsmannschaft der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), welche die Landtags- und Bezirkstagswahl im Herbst 2018 vorbereiten wird, bleibt unverändert besetzt. Bei der Kreisversammlung im Memminger Lindenbad wurde Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz als Kreisvorsitzende für MemmingenUnterallgäu bestätigt (siehe auch
Zum Abschluss des Bundestagswahljahres blickte der Kreisverband zurück und schaute auch schon auf die nächsten anstehenden Wahlen voraus. Dass im Kommunal- und Bezirksbereich ohne eine Fünf-Prozent-Hürde diese fünf Prozent „von unseren Kandidaten jeweils gestemmt werden“, bei Landtags- und Bundestagswahlen jedoch mit dieser Hürde „nur um die zwei Prozent für uns drin sind“, beklagte SchimmerGöresz, der „die Logik des Wählers in diesem Punkt verschlossen bleibt“.
Allerdings zeige sich bei jeder Wahl aufs Neue: „Wer den Wählern unbequeme Wahrheiten zumutet, wird nicht gewählt.“Unter der Rubrik „Dinge, die die Welt nicht braucht“, sieht sie Vorfälle wie die Anzeige wegen versuchter Wahlfälschung gegen einen Unterstützer. Der habe versehentlich im zeitlichen Abstand von einigen Wochen „und nach mehreren Erinnerungen“ein zweites Mal seine Unterschrift auf eine Unterstützerliste gesetzt.
Der zu erwartenden Verfahrenseinstellung, so Schimmer-Göresz, „ging einige Arbeit für Kripo und Staatsanwaltschaft wie auch für die Betroffenen voraus. Wenn nur die in Bayern staatstragende Partei sich halt auch immer an alle Regeln halten würde“, seufzte die Vorsitzende im Zusammenhang mit der Plakatierung. „Jede Gemeinde regelt das anders. Geht das nicht einheitlich?“
In seinem Bericht als Schatzmeister ging Bezirksrat Alexander Abt auch auf den von Anfang an bestehenden Konsens innerhalb der ÖDP ein: „Zuwendungen nehmen wir nur von natürlichen Personen an. Firmenspenden gibt es bei uns qua Satzung nicht.“Dennoch stehe der Kreisverband Memmingen-Unterallgäu parteiintern als der finanzstärkste in Bayern da.