München schüttet das Füllhorn aus

Der Freistaat Bayern greift den Kommunen heuer so stark unter die Arme wie noch nie zuvor. Wer im Unterallgäu besonders profitiert und wer leer ausgeht

Landkreis Gute Nachrichten für die Gemeinden aus München: Die Zuschüsse des Freistaates Bayern für die Kommunen im Landkreis Unterallgäu, die sogenannten Schlüsselzuweisungen, steigen heuer um rund fünf Prozent. Die Zahlen übermittelten gleich drei Landtagsabgeordnete: Franz Pschierer, Klaus Holetschek (beide CSU) und Paul Wengert (SPD).

Die Gesamtsumme für das Unterallgäu stieg von 16,73 Millionen Euro im Jahr 2017 auf nun 17,582 Millionen Euro. Das sind rund 800 000 Euro mehr. Besonders das klamme Bad Wörishofen darf sich über ein Plus von gut 500 000 Euro freuen und liegt jetzt bei knapp über drei Millionen Euro.

Bayernweit hob die Staatsregierung diese Hilfen um rund neun Prozent oder gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro an. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu verbessern und Unterschiede in ihrer Steuerkraft abzumildern, erläuterte Pschierer. Der kommunale Finanzausgleich wird 2018 auf einen neuen Höchststand von über 9,5 Milliarden Euro ansteigen. Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rund zehn Prozent auf 446 Millionen Euro.

Ein weiterer Schwerpunkt im kommunalen Finanzausgleich 2018 ist die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung um fast 28 Prozent auf über 640 Millionen Euro. Dies ist, wie Pschierer betonte, auch eine gute Nachricht im Sinne weiterer Investitionsvorhaben der Kreiskliniken Unterallgäu mit den Standorten Mindelheim und Ottobeuren. Daneben werden auch die Pauschalen für den Straßenbau und Straßenunterhalt um gut acht Prozent angehoben und die Betriebskostenzuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr um 45 Prozent auf gut 74 Millionen Euro deutlich erhöht. Das erhalten die Gemeinden im östlichen Landkreis Unterallgäu:

Amberg: 143 856 ¤

Apfeltrach: 351 920 ¤