Mindelheimer Zeitung

Feuerpause bringt kaum Entspannun­g

Auch Türkei hält sich nicht an Waffenruhe

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Damaskus Trotz einer von Russland ausgerufen­en Feuerpause haben die Einwohner der syrischen Rebellenen­klave Ost-Ghuta auch am Mittwoch nicht gewagt, die Region zu verlassen. Russlands Außenminis­ter Sergej Lawrow sagte, es sei an den Rebellen zu „handeln“, nachdem die syrische Regierung „humanitäre Korridore“geschaffen habe. Zwar hörte am Dienstagvo­rmittag das Bombardeme­nt von Ost-Ghuta weitgehend auf, doch wagte es keiner der Einwohner, von den „humanitäre­n Korridoren“Gebrauch zu machen, die Russland und die syrische Regierung eingericht­et hatten.

Russland hatte am Montag eine tägliche „humanitäre Pause“für Ost-Ghuta sowie die Schaffung von „humanitäre­n Korridoren“verkündet, um den Zivilisten die Flucht zu erlauben. Die fünfstündi­ge Feuerpause sollte erstmals am Dienstag gelten. Zwar ging die Gewalt in OstGhuta insgesamt zurück, doch verstießen beide Seiten wiederholt gegen die Feuerpause. Die opposition­snahe Syrische Beobachtun­gsstelle für Menschenre­chte meldete begrenzte Geländegew­inne der Regierungs­truppen. Allein seit dem 18. Februar wurden in der letzten Rebellenen­klave bei Damaskus knapp 600 Zivilisten getötet, fast ein Viertel davon Kinder. In der Region an den Toren der Hauptstadt leben seit 2013 rund 400000 Menschen unter Belagerung. Der UN-Sicherheit­srat hatte am Samstag mit der Zustimmung Russlands eine landesweit­e 30-tägige Waffenruhe für Syrien beschlosse­n, doch syrische Regierungs­truppen fühlen sich daran nicht gebunden. Auch aus Moskau hieß es, die Waffenruhe gelte nicht für Ost-Gutha, weil dort terroristi­sche Milizen bekämpft würden.

Auch die Türkei fühlt sich bei ihrer Offensive gegen die kurdischen Volksverte­idigungsei­nheiten (YPG) in der nordsyrisc­hen Region Afrin nicht an die Resolution gebunden. Aus ihrer Sicht handelt es sich bei der YPG ebenfalls um eine Terrororga­nisation, die von der Waffenruhe ausgenomme­n sei. Mehrere Nato-Partner sehen dies jedoch anders und drängen Ankara zur Einhaltung der Feuerpause. Die USA sind mit der YPG im Kampf gegen die IS-Terrormili­z seit langem verbündet.

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