Die SPD sucht frische Gesichter
Welche sechs Sozialdemokraten nehmen am Kabinettstisch Platz? Es deuten sich einige Überraschungen an
Berlin Die künftige Bundesregierung nimmt Gestalt an, wer die Minister von CDU und CSU sein werden, steht fest. Nun muss nur noch die SPD-Spitze um die Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles entscheiden, welche sechs Genossen sie an den Kabinettstisch schickt. Doch die Minister-Kür, die bis Montag abgeschlossen sein soll, gestaltet sich höchst kompliziert. Denn die SPDRegierungsmannschaft soll zur Hälfte mit Frauen besetzt sein, Neuanfang und Verjüngung der Partei verkörpern und dem Regionalproporz entsprechen.
Als einigermaßen sicher gilt im Moment nur, dass Olaf Scholz, 59, aus Hamburg Finanzminister und wohl auch Vizekanzler werden soll. Minister bleiben werden wohl der Saarländer Heiko Maas (bisher Justiz) und die Juristin Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz (bisher Familie, geschäftsführend auch Arbeit und Soziales). Unklar ist aber, welche Ressorts sie übernehmen werden. Denn im besonders bedeutenden Außenministerium sind die Tage von Sigmar Gabriel gezählt. Ursprünglich wollte Martin Schulz ihn beerben, doch der musste bekanntlich unter dem Druck der Parteifreunde seine Ambitionen in diese Richtung aufgeben.
Gabriel selbst hat mit seiner beleidigten Reaktion auf die zwischenzeitlich im Raum stehende Ablösung durch Schulz die Geduld im SPD-Vorstand so weit überstrapaziert, dass er nun wahrscheinlich erst recht ersetzt wird. Einige altgediente Parteistrategen machen sich aber weiter für einen Verbleib des derzeit im Volk beliebtesten SPDPolitikers im Kabinett stark.
An der Außenminister-Frage hängen viele weitere Personalien – auf diesem Posten sollte es schon ein Schwergewicht sein. Ginge es nach dem Bekanntheitsgrad, wären Barley und Maas die Favoriten – wohl mit leichten Vorteilen für Maas. Rein fachlich gilt Michael Roth, 47, als gut geeignet, der Staatsminister im Auswärtigen Amt ist 47 Jahre alt und kommt aus dem gewichtigen Landesverband Hessen. Durch eine Abberufung Gabriels ergäbe sich ein Problem mit dem mächtigen SPDLandesverband Niedersachsen, der dann keinen Minister mehr stellen würde. Ex-Generalsekretär Hubertus Heil, 45, und der staatsmännisch wirkende Bundestagsvize Thomas Oppermann, 63, sind Niedersachsen, gelten aber wie Gabriel als Männer einer von Misserfolgen geprägten Vergangenheit. Bliebe Matthias Miersch. Die Einbindung des 49-jährigen Umweltpolitikers würde dem linken Parteiflügel Entgegenkommen signalisieren. JusoChef Kevin Kühnert, dem Anführer der GroKo-Gegner, wird zwar eine große Zukunft in der Partei prophezeit, doch für ein Ministeramt dürfte es noch zu früh sein.
Aufgrund der Selbstverpflichtung der SPD, eine zur Hälfte weibliche Ministerriege zu stellen, ist neben Scholz und Maas nur Platz für einen weiteren Mann. Dagegen werden neben Katarina Barley noch zwei weitere Ministerinnen gebraucht. Umweltministerin Barbara Hendricks, 65, gehört dem mitgliederstärksten SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen an – doch eine Job-Garantie bedeutet das nicht. Nach Meinung vieler Parteifreunde ist sie zu blass geblieben. Sollte Hendricks gehen müssen, würde das wohl die Chancen von Christina Kampmann steigern, Familienministerin
Kommt doch noch eine Ostdeutsche ins Kabinett?
zu werden. Denn das war die 37-Jährige bereits in NRW.
In etlichen der personellen Szenarien, die die SPD-Spitze durchspielt, würde nur eine Frau aus Ostdeutschland die angestrebte Ausgewogenheit herstellen. Immer wieder fällt dabei der Name Franziska Giffey. Die 39-Jährige ist Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln und stammt aus Frankfurt an der Oder. Der Verwaltungswirtin wird das Arbeits-, aber auch das Justizministerium zugetraut.