Schluss mit dem Bummel Brexit!
Noch genau ein Jahr, dann wollen sich die Briten offiziell aus der Europäischen Union verabschieden. Vielen auf der Insel geht es nicht schnell genug. „Warum nicht gleich?“, fordern sie lautstark bei ihren Protestaktionen. Die können schon mal ziemlich se
London Es ist ein sonniger Morgen, als an der Themse im Zentrum Londons eine beachtliche Menschenmenge auf einen Fischkutter wartet. Darunter sind einige der lautstärksten Unterstützer des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, etliche Journalisten, Aktivisten, Schaulustige. Und trotz des Getöses hat dieser Tag auch etwas reichlich Absurdes.
Als das überraschend kleine Boot namens „Holladays“, beladen mit protestierenden Fischern und kistenweise Fisch, endlich herantuckert, wird schnell klar, dass hier nicht das von den Brexit-Anhängern versprochene große Spektakel zu erwarten ist. Weil der Kutter nicht an diesem Pier anlegen darf, fährt er mit im Wind wehenden Protestflaggen weiter bis nach Westminster. Am Parlament endet die Reise. Nigel Farage, EU-Hasser und früherer Chef der rechtspopulistischen Unabhängigkeitspartei (Ukip), klettert ins Boot, um von da kiloweise toten Schellfisch im Fluss zu versenken – sein Lieblingsspeisefisch, wie er nicht müde wird zu betonen.
Für Außenstehende ist diese Form des Protests in der vergangenen Woche nur schwer zu verstehen. Man muss schon herauslesen können, dass er sich gegen die eigene Regierung richtet, die aus Sicht der Hardliner nicht radikal genug den EU-Austritt vorantreibt. Und dass es hier stellvertretend um die Fischfangquoten geht, wofür wiederum die bösen Bürokraten in Brüssel verantwortlich sind.
Großbritannien kann mittlerweile auf einige bizarre Aktionen und Diskussionen zum Brexit zurückblicken. Da wird gerne tagelang und äußerst leidenschaftlich um die Farbe des künftigen Passes gestritten. Marineblau? Bordeauxrot? Letztlich wird aus patriotischen Gründen Blau gewählt. Um der alten Zeiten willen. Es sind solche Dinge, die mitunter die Schlagzeilen auf der Insel bestimmen, seit Premierministerin Theresa May vor genau einem Jahr Artikel 50 des EU-Vertrags ausgelöst und damit den auf zwei Jahre befristeten Austrittsprozess eingeleitet hat. Nun ist Halbzeit.
Während Nigel Farage also toten Fisch vom Kutter kippt, steht an Land der konservative Abgeordnete und prominente Brexit-Cheerleader Jacob Rees-Mogg, der bereits als nächster Premierminister gehandelt wird. Er lässt die Reporter wissen, dass die Regierung gut daran täte, so schnell wie möglich die Kontrolle über die Fischerei zurückzugewinnen. Immerhin, je näher der Stichtag in einem Jahr rücke, desto mehr sei „die Stärke auf der Seite Großbritanniens“. Brüssel hänge verzweifelt von den Zahlungen des Königreichs ab. „Ohne ein Abkommen mit uns wird die EU pleite gehen“, befindet Rees-Mogg. Zur Verwunderung etlicher Beobachter in der Rest-EU strotzen die Brexit-Anhänger vor Zuversicht. Neben Rees-Mogg nicken eifrig Passanten.
Die Stimmung auf der Insel hat sich seit dem Referendum kaum geändert. Auch wenn sich die Menschen laut einer aktuellen Umfrage des Forschungsinstituts YouGov etwas pessimistischer beim Blick auf die Wirtschaftsaussichten zeigen, sind die meisten bei ihrer Meinung geblieben. Wie das Parlament ist das Land gespalten, zerstritten – aber auch konsequent. „Der Großteil hat das Gefühl, dass das Votum der Politik ein klares Mandat gegeben hat und dass das nicht umkehrbar ist“, sagt Meinungsforscher Sir John Curtice. Obwohl Ungewissheit herrscht, wie Politikwissenschaftler Anand Menon betont. Noch immer ist nicht klar, wie das künftige Verhältnis zwischen dem Königreich und der EU aussehen wird. Es habe negative Folgen für Unternehmen und Schlüsselindustrien wie die Landwirtschaft, die Fischerei, Luftfahrt, Gesundheits- und Finanzdienstleistungen, sagt Menon. Hinzu komme, dass der Brexit in Nordirland „die Region destabilisiert“.
Die Zukunft der Grenze zwischen dem nördlichen Landesteil und der Republik Irland hat sich zur schwierigsten Frage in den Verhandlungen entwickelt. Keine Seite wünscht eine harte Grenze. Aber wie soll das gehen, wenn das Königreich die Zollunion und den gemeinsamen Binnenmarkt verlässt, wie May versprochen hat? Noch steht eine Lösung aus, auch wenn dieser Punkt eigentlich in der ersten Phase der Gespräche geklärt werden sollte. Er wurde in die zweite Phase verschoben, in der man zunächst eine Übergangsphase von 21 Monaten festgelegt hat. Nun verhandeln London und Brüssel über ein Austrittsabkommen, das in diesem Herbst beschlossen werden soll.
Das Geduldsspiel könnte Anand Menon zufolge aber auch eine Chance für das Königreich sein. „Je länger Großbritannien damit wartet, sich auf eine Lösung in der irischen Grenzfrage festzulegen, desto besser könnte am Ende das Handelsabkommen mit der EU ausfallen.“Denn dann würde Brüssel unter Druck geraten. „Jeder klagt, dass die Briten den Friedensprozess in Nordirland bedrohen, aber droht die EU nicht auch damit, die britische Wirtschaft zu schädigen?“
Beim Protest der Brexit-Fans auf der Themse soll es eigentlich um die Rettung der britischen Fischindustrie gehen. Sie steht bei EU-Skeptikern seit Jahren im Zentrum der Aufregung. Das Königreich hat gehofft, direkt nach dem offiziellen Brexit am 29. März 2019 um Mitternacht die Kontrolle über die eigenen Fischereigründe zu übernehmen, wo derzeit auch EU-Fangflotten fischen dürfen. Doch die May-Regierung ist in diesem Punkt eingeknickt – wie schon bei den Rechten der EU-Bürger und der Austrittsrechnung von 42 Milliarden Euro an die EU, der London zugestimmt hat, weil es sich in Wahrheit um ausstehende Zahlungsforderungen handelt. Zudem muss die Begrenzung der Zuwanderung noch warten.
Vielmehr hat May auch auf Druck der Wirtschaft eine Übergangsfrist akzeptiert, die bis Ende 2020 dauern soll. In dieser Zeit, so viel scheint klar, werden viele Dinge so laufen, wie sich Brüssel das vorstellt. Und nur wenige so, wie die Briten das wünschen. London zahlt weiterhin und befolgt auch alle EURegeln, darf aber nicht mehr mitreden. Die Hardliner in den konservativen Parteireihen haben dagegen einen klaren Bruch gefordert – ohne Übergangsfrist, um nicht länger ein „Vasallenstaat“zu sein, wie oft zu hören ist.
Gegen sie kämpft Nick Clegg jeden Tag. Mehr noch: Der ehemalige Vizepremier der Liberal-Demokraten will nichts anderes als den Brexit stoppen und hat dafür die Auslandspresse zu einem Treffen geladen. Sie soll ihm bei seiner Mission helfen. „Gebt uns noch nicht auf“, lautet seine Botschaft an den Kontinent. Seiner Meinung nach hätten immer mehr Menschen immer mehr Zweifel. Erst jetzt würde „die Unfähigkeit“der Regierung und der Opposition von Labour offenkundig, die laut Clegg von den „mittelmäßigsten Parteichefs“geführt würden, an die er sich erinnern könne. Hinzu kämen die Versprechen der EuropaSkeptiker, die sich nun als falsch herausstellten, etwa zusätzliche Millionen für den Nationalen Gesundheitsdienst.
Doch Clegg sitzt nicht mehr im Parlament. Seit seiner Niederlage bei den Wahlen tritt er bei proeuropäischen Kundgebungen oder „Stop Brexit“-Demonstrationen auf und reist von einem Vortrag zur nächsten Konferenz. Er sagt: „Die Brexiters streben im 21. Jahrhundert eine Definition von Souveränität an, die aus dem 19. Jahrhundert stammt.“ Aber wäre es nicht ein Betrug am Wähler, das Referendumsergebnis zu ignorieren? Nicht für Clegg.
Eine halbe Zugstunde von London entfernt liegt der Bezirk Havering. Er gehört zu den europaskeptischsten Gegenden im gesamten Land. Beim Referendum 2016 stimmten hier 69,7 Prozent für den EU-Austritt. An diesem frühlingshaften Tag haben sich in der Stadt Romford schon früh die Händler aufgestellt und verdecken mit ihren Ständen die Billigläden und Discounter, die den großen Parkplatz flankieren. Dave Davies, 58, verkauft seit 13 Jahren Frauenmode, und von Gesprächen über den Brexit hat er längst genug. „Warum sind wir noch immer nicht draußen?“, fragt er. All die Regulierungen aus Brüssel, dazu die zunehmende Zahl der Einwanderer vom Kontinent, „wir haben die Kontrolle verloren“, sagt er.
Eine Kundin nickt. Sie heißt Laura, will aber nicht ihren ganzen Namen nennen, weil „in Deutschland bestimmt alle den Brexit verteufeln“. Auch sie hat für den Ausstieg gestimmt. Und auch sie hat ihre Meinung nicht geändert. Im Gegenteil: „Alles wird gut werden“, sagt sie voller Optimismus. „Die Politik soll nur endlich mal vorankommen.“Man werde dann eben mehr Geschäfte mit China und Indien treiben. Mit der Welt handeln. Zu alter Stärke zurückfinden. Es ist der Wunsch nach einem „globalen Britannien“, wie es Außenminister Boris Johnson nennt. Wenn denn nur die Pro-Europäer auf der Insel etwas mehr Glauben in das Königreich hätten und nicht ständig das Land so herunterreden würden, schimpft Laura. Diese Haltung allein bedrohe den Erfolg.
Das Hauptquartier der Konservativen in Romford trägt den Na-
Die meisten sind bei ihrer Meinung geblieben
Als sie in Romford die Sektkorken knallen ließen
men Margaret-Thatcher-Haus. Eine große Gedenktafel erinnert an die Eiserne Lady, Fotos von ihr schmücken die Wände im Innern und stehen im Flur auf einem altarähnlichen Tisch. Der Thatcherismus lebt hier aber nur in gewisser Weise fort. Andrew Rosindell ging der „Briten-Rabatt“, den die ehemalige Premierministerin durchgesetzt hatte, nie weit genug. Der konservative Abgeordnete wollte immer nur raus aus der EU, er hat leidenschaftlich für die „Leave“-Kampagne geworben. „Uns wurde Stück für Stück unsere Demokratie weggenommen und das Recht, unsere eigenen Entscheidungen in unserem eigenen Land zu treffen.“
Mehr nationale Souveränität und weniger Fremdbestimmung – das war eine der zentralen Forderungen der Austritts-Befürworter. Als May auf Druck der EU-skeptischen Parteikollegen vor einem Jahr das Austrittsgesuch nach Brüssel schickte, haben sie in Romford gefeiert. Rosindell und konservative Mitstreiter wedelten vor dem Thatcher-Gebäude mit Union-Jack-Fahnen und ließen die Sektkorken knallen. Das Glück hätte größer nicht sein können. Während viele Briten und EUBürger auf der Insel große Zukunftssorgen plagen, weil noch immer ungewiss ist, wie das künftige Verhältnis mit Brüssel aussehen wird, herrscht beim anderen Teil nur eines: Vorfreude auf den 29. März 2019.