Bundeswehr bleibt im Baltikum

Minister Maas aber gegen Aufstockung

Palanga Außenminister Heiko Maas hat versprochen, dass die Bundeswehr sich weiter am Nato-Einsatz im Baltikum zur Abschreckung Russlands beteiligen wird. „Eine Aufstockung (...) ist allerdings kein Thema für uns“, sagte er am Freitag nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Litauen, Estland und Lettland im litauischen Badeort Palanga an der Ostsee.

Als Reaktion auf die Spannungen mit Russland hatte die Nato im Juli 2016 die Entsendung von je etwa 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und Polen beschlossen. Es war die größte Truppenverlegung Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges. Seit Februar 2017 sind rund 450 Bundeswehrsoldaten auf dem etwa 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stützpunkt im litauischen Rukla stationiert. Die Bundeswehr hat sich zudem immer wieder mit EurofighterKampfjets an der Luftraumüberwachung beteiligt. „Dazu stehen wir auch in Zukunft“, sagte Maas.

Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius hätten gerne noch mehr Unterstützung und wollen dies auf dem Nato-Gipfel im Juli in Brüssel auch zur Sprache bringen. Sie machten bei dem Treffen mit Maas aber deutlich, dass es ihnen nicht unbedingt um mehr Soldaten geht. „Es geht nicht nur um die Truppenstärke, es geht nicht nur um die Zahl der Soldaten am Boden. Es geht um die Fähigkeit der Nato, diese Kräfte auch einzusetzen“, sagte der estnische Außenminister Sven Mikser.

Die drei Minister wünschten sich außerdem Unterstützung bei der Luftabwehr. Angesichts von Sorgen um die eigene Sicherheit bemühen sich Estland, Lettland und Litauen neben dem Erwerb von Luftabwehrsystemen für kurze Reichweiten auch um die Stationierung von US-Flugabwehrsystemen vom Typ Patriot in der Region.