Nachdenkliches zum Schluss

Aufgefallen

Bilanzen werden für gewöhnlich mit Zahlen gezogen. Das war gestern auch im Landtag nicht anders. Über 20 000 Drucksachen wurden in der 17. Wahlperiode produziert. Zwölf nagelneue Gesetze wurden verabschiedet, viele weitere wurden reformiert. 300 000 Gästen wurde die Arbeit der Parlamentarier im Haus vorgestellt. Nur, um ein paar Beispiele zu nennen.

Doch der Landtag, wo noch am Vormittag heftig gestritten wurde, zeigte sich gestern auch von seiner menschlichen Seite. Präsidentin Barbara Stamm verabschiedete 39 Abgeordnete, die sich nicht mehr zur Wahl stellen, mit ausgesprochen freundlichen Worten – unter ihnen auch so wortgewaltige und streitbare Geister wie der frühere CSUChef Erwin Huber, der Münchner SPD-Politiker Peter Paul Gantzer und Christian Magerl von den Grünen. Für Stamm selbst, die als Listenkandidatin der CSU laut Umfragen nur wenig Chancen hat, wieder gewählt zu werden, gab es einen langen, stehenden Applaus.

Dass diesem Abschied mehr Wehmut innewohnte als sonst zum Ende einer Legislaturperiode, aber hatte noch einen anderen Grund. Sowohl Gantzer, der die Schlussworte für die Opposition sprach, als auch der stellvertretende Ministerpräsident, Innenminister Joachim Herrmann (CSU), zeigten sich nachdenklich darüber, wie es mit der Demokratie nun weitergehen wird. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, appellierte Herrmann an die Gemeinsamkeit der Demokraten und sagte: „Eine Alternative brauchen wir nicht und wollen wir nicht.“Und Gantzer, der 40 Jahre Parlamentsgeschichte Revue passieren ließ, sagte: „Wir sollten alle in den Spiegel schauen und uns fragen, was haben wir falsch gemacht.“