Nahles geht in die Offensive

SPD-Chefin fordert mehr Offenheit

Berlin Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive. In der Süddeutschen Zeitung forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. Sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles. „Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden.“Die massiven Stimmenverluste der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hatten den Druck auf Nahles noch einmal wachsen und Rufe in der Partei nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition wieder lauter werden lassen. Bis heute will die Parteiführung auf einer Klausurtagung in Berlin nach Wegen zu einem Neustart suchen.

Nahles’ Stellvertreter Ralf Stegner stellte die Zukunft der Großen Koalition infrage. „Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, heißt es in einem ZehnPunkte-Papier, das Stegner im Internet veröffentlicht und laut Spiegel mit führenden Vertretern des linken Parteiflügels abgesprochen hat. „Wir dürfen es in keinster Weise mehr dulden, dass die Union die Umsetzung von vereinbarten Punkten untergräbt, blockiert oder verschleppt – auch nicht zähneknirschend.“Stegner fordert ein ganz neues Sozialstaatskonzept: „Hartz IV hat ausgedient. Eine Mini-Reform Nummer 137 ist keine Option.“