Wenn die Stadt nicht zum Zug kommt
Debatte Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwurf. Es geht um Grundstücke des Klosters
Bad Wörishofen Im Ringen um Grundstücke hat es die Stadt Bad Wörishofen angesichts privater Konkurrenz nicht leicht. Bürgermeister Paul Gruschka (FW) wehrt sich nun aber gegen den Vorwurf, er habe eine große Chance vertan. Es geht um die Grundstücke, welche das Kloster der Dominikanerinnen verkauft hatte. Der Erlös floss in den Bau vergünstigter Mietwohnungen für sozial Schwächere auf dem Gelände der ehemaligen Klosterlandwirtschaft.
Die Bauverwaltung der Stadt Bad Wörishofen habe auf Wunsch des Vertreters des Klosters im Oktober 2015 eine Bewertung der unbebauten Grundstücke erstellt und dem Vertreter übergeben. „Dabei wurde von Seiten der Bauverwaltung stets ausdrücklich betont, dass die Stadt sowohl an den für eine Baulandausweisung geeigneten Flächen als auch an abgelegenen landwirtschaftlichen Grundstücken für Tauschzwecke interessiert ist“, sagt Gruschka. Dann jedoch habe die Stadt im August 2016 von einem Notariat die Mitteilung „über den Verkauf von 8 Grundstücken in der Gemarkung Bad Wörishofen sowie 5 Flächen in der Gemarkung Schlingen“erhalten, berichtet Gruschka nun. Dabei sei es nur noch darum gegangen, sich zu versichern, dass die Stadt nicht eventuelle Vorkaufsrechte habe. „Die Bescheinigung über das Nichtbestehen eines Vorkaufrechtes wurde im August 2016 ausgestellt.“
Das Dominikanerinnenkloster habe zuvor weder ihm selbst noch der Bauverwaltung die Absicht mitgeteilt, unbebaute Grundstücke verkaufen zu wollen, sagt Gruschka.
Was ihm nun Michael Scharpf vorwerfe, treffe nicht zu. Es habe eben keine einmalige Gelegenheit zum Kauf gegeben. Auch sei es nicht richtig, dass das Rathaus offenbar kein Interesse gezeigt habe. „Es ist auch nicht richtig, dass eine Jahrhundertchance, wie es sie kein zweites Mal geben wird, fahrlässig vertan wurde“, sagt Gruschka. Scharpfs Schlussfolgerungen seien „ins Blaue hinein, unverschämt und entbehren jeglicher Grundlage“, schimpft Gruschka.
Es sei auch nicht richtig, dass die die Stadträte darüber nicht informiert wurden. Er selbst habe sich auch nicht ahnungslos gegeben.
Wirtschaftsreferent Alwin Götzfried (FW) und die damalige CSUFraktionssprecherin ChristianeMaria Rapp – mittlerweile nicht mehr Ratsmitglied – hatten im Januar 2017 im Stadtrat nachgefragt. Sie zeigten sich verwundert, dass sie erst aus der Zeitung erfahren hätten, dass auch der Stadt die Grundstücke angeboten wurden, welche das Kloster der Dominikanerinnen zwischenzeitlich an einen Privatmann verkauft hat. Die Rede war damals von etwa 60 Hektar, um die es ging.
Er wisse davon nichts, sagte Bürgermeister Paul Gruschka (FW) damals in der Sitzung. Bernhard Oberstaller, der Mann im Rathaus für die Grundstücksangelegenheiten, berichtete daraufhin, dass man über diese Möglichkeit gesprochen habe. Ein direktes Angebot habe es aber nicht gegeben, über Preise habe man nicht gesprochen. Oberstaller sagte auch, dass er nicht glaube, dass die Stadt da hätte mithalten können, wenn man weiß, welche Preise da gezahlt wurden.
Man habe damals in einer öffentlichen Sitzung womöglich nicht so weit ins Detail gehen können, sagte Gruschka gestern dazu, warum damals nicht einfach der ganze Vorgang referiert wurde.