Mäzen erwägt Rückgabe der Bürgermedaille
Hans-joachim Kania reagiert auf die Ablehnung aller Spenden aus dem Jahr 2018. Der Bürgermeister beanstandet den Ratsbeschluss
Bad Wörishofen Mäzen Hans-joachim Kania erwägt, die ihm verliehene Bürgermedaille zurückzugeben. Als Grund dafür nennt Kania die Ablehnung aller seiner Spenden aus dem Vorjahr durch die Stadtratsmehrheit. Der Beschluss fiel mit der denkbar knappsten Mehrheit von elf zu zehn Stimmen. Bürgermeister Paul Gruschka teilte derweil mit, er habe den Beschluss wie angekündigt als rechtswidrig beanstandet.
In einem Brief, welcher der Mindelheimer Zeitung vorliegt, kündigt Kania zudem an, er werde prüfen lassen, ob er seine seit 2006 getätigten Spenden „wegen groben Undanks“von der Stadt zurückfordern kann. Das betreffe auch jüngst angekündigte Spenden. Konkret nennt Kania dabei das Piratenschiff für den neuen Abenteuerspielplatz im Freibad.
Kania rechnet vor, dass er seit dem Jahr 2006 insgesamt rund 412000 Euro an die Stadt Bad Wörishofen gespendet habe. Darunter war der neue Verkehrsübungsplatz für etwa 171000 Euro, dazu gehört auch das sogenannte Förderprogramm 2020 mit Babygruß, Kulturund Sportaward, Melonino-award, der Kinder-geigenfonds, Jazz for Kids und die Förderung für Ehrenamtliche.
„Bis einschließlich 2017 wurden meine Spenden problemlos vom Stadtrat angenommen“, sagt Kania und fragt: „Woher jetzt der Sinneswandel?“Es sei niemals seine Absicht gewesen, mit seinen Spenden „den Bürgermeister oder die Stadt Bad Wörishofen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen“, schreibt Kania. Eine Einflussnahme sei „auch nie erfolgt“. Im Jahr 2018 habe er 1700 Euro für den Babygruß gespendet, 4000 Euro für den Kultur- und Sport Award, 2000 Euro für den Melolino-preis, 600 Euro für den Ehrenamtspreis, einen Rest von 8593,50 Euro für den Verkehrsübungsplatz, Eintrittskarten für Kinder und Jugendliche zum Festival der Nationen für 1400 Euro, weitere 3000 Euro für „Kinder spielen für Kinder“beim Festival der Nationen sowie 750 Euro für T-shirts für die Jazz-band. Zudem habe er 12 000 Euro für den von ihm selbst entworfenen Brunnen vor dem Guggerhaus gespendet.
Diese Brunnenspende scheint, so legen es unserer Zeitung vorliegende Informationen nahe, auch der Hauptgrund für die Ablehnung der Spenden gewesen zu sein. Im Raum steht die Frage, ob Bürgermeister Gruschka den Brunnen schon vor dem Beschluss durch den Stadtrat hatte aufstellen und in Betrieb nehmen lassen dürfen, wie es geschehen ist. Gruschka hatte immer argumentiert, die Spende nur unter dem Vorbehalt eines Beschlusses des Stadtrates angenommen zu haben. Das Landratsamt sah keine Versäumnisse (wir berichteten).
Kania will nun den Ausgang der Beanstandung abwarten und dann entscheiden. Sollten seine Spenden endgültig abgelehnt werden, würden sich „andere Gemeinden“über das Geld sicher freuen. Kania ruft in seinem Brief auch andere Spender auf, aus der Anonymität zu treten und ihre Meinung zu der Ablehnung zu sagen. „Etwa weitere 50 Stimmen von Spendern sollten Gewicht haben“, findet Kania. Bürgermeister Gruschka hat am Dienstag den Mehrheitsbeschluss des Stadtrates beanstandet. Das teilte das Rathaus mit. Gruschka hält den Beschluss für rechtswidrig und hat dessen Vollzug ausgesetzt.
„Die Spenden 2018 müssen daher derzeit nicht zurückgezahlt beziehungsweise zurückgegeben werden“, teilt Gruschka mit. Der Bürgermeister erinnert daran, dass sich die Stadt Bad Wörishofen an die Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Zuwendungen des bayerischen Innenministeriums gehalten habe. Die „pauschale Ablehnung aller Spenden 2018 durch elf Stadträte stellt einen schwerwiegenden Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens dar“, findet der Bürgermeister. „Gemäß den Handlungsempfehlungen soll vermieden werden, dass die Spender die Arbeit der Verwaltung beziehungsweise des Stadtrates beeinflussen. Dies ist ein ausschließliches Kriterium. Nur in einem konkreten Verdachtsfall einer solchen Einflussnahme darf eine Spende abgelehnt werden. Dies war bei keinem der circa 60 Spender der Fall.“Gruschka befürchtet „möglicherweise negative Konsequenzen“für das Spendenaufkommen sowie auf „die angespannte Haushaltslage“. Im Raum stehen Spenden von rund 94 000 Euro.