Die „Gorch Fock“soll im Sommer wieder schwimmen
Bundeswehr Sanierung geht jetzt doch weiter. Warum Berlin den Zahlungsstopp nun aufhebt
Berlin Die nach Vorwürfen der Korruption und Untreue gestoppte Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“geht weiter: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einigte sich in Berlin mit der beauftragten Elsflether Werft AG auf eine Aufhebung des Zahlungsstopps. Dafür wurden Kontrollregeln und finanzielle Obergrenzen festgelegt, wie die CDU-Politikerin sagte. „Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die ,Gorch Fock‘ wieder auf den Weltmeeren segeln wird.“
Bei der Sanierung war es zu einer Kostenexplosion von zunächst zehn auf bis zu 135 Millionen Euro gekommen, wovon bisher knapp 70 Millionen Euro bezahlt wurden. Die Vereinbarung mit der Werft („Verpflichtungserklärung“) sieht vor, dass das Schiff für weitere 11 Millionen Euro bis zum Sommer schwimmfähig werden soll. Für den zweiten Schritt – vom Ausdocken bis zur Hochseetauglichkeit – dürfen maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro entstehen.
„Diese Vereinbarung führt dazu, dass wir nun auch den Zahlungsstopp aufheben können“, sagte die Ministerin. Die Werft habe sich auch zu einer „open book policy“verpflichtet. Von der Leyen: „Das heißt, dass die Elsflether Werft vollumfänglich ihre Bücher öffnen wird, uns damit Einsicht in ihre eigenen Auftragskalkulationen geben wird und auch Einsicht ermöglicht in die Angebote und Kalkulationen der Unterauftragnehmer.“Der neue Aufsichtsratschef der Werft, Pieter Wasmuth, sagte: „Wir haben die letzten Wochen genutzt, Transparenz zu schaffen.“
Die neue Führung der an der Weser bei Bremen liegenden Werft will das Projekt nach der am 30. Januar erfolgten Ablösung der alten Spitze wegen Untreue-Vorwürfen wieder auf Kurs bringen. Der grundsätzlichen Einigung über die Aufhebung des Zahlungsstopps müssen formal noch die am Insolvenzverfahren Beteiligten zustimmen. Die erhebliche Kostensteigerung ergab sich nach früheren Angaben vor allem aus dem vorher nicht dokumentierten, schlechten Zustand des Schiffes. In weiten Teilen kommen die Arbeiten inzwischen einem Neubau gleich.
Die Elsflether Werft hatte am 20. Februar ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beantragt. Hintergrund der finanziellen Schwierigkeiten sind mutmaßlich veruntreute Gelder in Millionenhöhe, was von der Leyen und die neue Werftführung der vor rund sechs Wochen geschassten alten Leitungsriege zuschreiben. Die Vorstände wiesen Vorwürfe der persönlichen Bereicherung zurück. „Es ging bei allen Aktivitäten, die stattgefunden haben, immer darum, der Werft zu helfen, und nicht, uns persönlich zu bereichern“, sagte der ehemalige Geschäftsführer Marcus Reinberg. Gegen ihn und seinen damaligen Vorstandskollegen laufen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue.