Drei auf einen Streich
Regierung Kleines Land, große Macht: Das Saarland ist mit dem Einzug von Annegret Kramp-Karrenbauer mit gleich drei Ministern im Kabinett vertreten. Das gab es noch nie. Alles nur Zufall oder gibt es ein Erfolgsgeheimnis der Landespolitiker?
Berlin Im Bundeskabinett wird jetzt immer mehr „gudd geschafft“. Und drei von 15 Ministern können auf Saarländisch „schwätze“. Das Saarland ist das kleinste Flächenland Deutschlands – hat aber auf der Berliner Bühne immer mehr zu melden. Zwei Saarländer waren bereits im Kabinett vertreten, CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier und SPD-Außenminister Heiko Maas. Aus dem Duo ist mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die am Mittwoch als neue Verteidigungsministerin im Bundestag vereidigt wird, ein Trio geworden.
Im Saarland ist man auf das SaarTrio am Kabinettstisch mächtig stolz. „3 Saarländer in 3 bedeutenden Ressorts der #Bundesregierung – Außen, Wirtschaft und jetzt auch Verteidigung. Dies hat es bislang noch nie gegeben“, twitterte der saarländische CDU-Ministerpräsident Tobias Hans vergangene Woche. Andere fragen sich stirnrunzelnd, wie die Saarländer das wohl geschafft haben. Und längst wird – wohl eher augenzwinkernd – von einer „Saarlandisierung“des Berliner Politik-Betriebs gesprochen.
Drei von 15 – da können nur noch das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen und Bayern mithalten. Bei Bayern liegt das dass die CSU Koalitionspartner ist. Aus Niedersachsen dagegen kommt nur noch ein Kabinettsmitglied, nämlich SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf Unionsseite ist das große Flächenland gar nicht mehr vertreten – dafür ist aber die Niedersächsin Ursula von der Leyen nun zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Vor allem aber der Osten ist im Kabinett unterrepräsentiert.
Für die starke Saar-Riege in Berlin hat Kabarettist Detlev Schönauer, der seit mehr als 40 Jahren im Saarland wohnt, eine Erklärung: „Bei uns im Saarland kennt jeder jeden oder kennt einen, der einen kennt. Und da schwätzt man miteinander und das auch über Parteigrenzen hinweg. Das ist ein großer Vorteil. Saarländer sind Netzwerker.“Und das eben auch in Berlin. Was für die saarländischen Politiker natürlich auch ein Plus sei: „Wir sind Macher. Hier wird viel geschwätzt, aber dann auch „gudd geschafft“, sagt er. Und: Saarländer würden „seit jeher immer veräppelt“– und hielten daher besonders zusammen.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic, der aus Saarbrücken kommt, meint augenzwinkernd: „Wir Saarländer sind nicht nur kompetent und verlässlich, sondern wirbeln mit unserer weltoffenen und geselligen Art das Berliner Parkett einfach auf. Auch wenn ein Saarländer im politischen Amt große Verantwortung trägt, zeichnet er sich dadurch aus, dass er meistens auf dem Boden bleibt.“
Welchen Einfluss hat aber nun die Tatsache, dass drei Saarländer im Kabinett sind, auf die Politik? Beim seit langem CSU-geführten Verkehrsministerium geht die Erzählung, dass Bayern überproportional von Infrastrukturprojekten profitiert. So viel zu verteilen aber gibt es bei den Saar-Ministern nicht. Außenminister Maas jettet um die Welt. Kramp-Karrenbauer hat mit dem Verteidigungsministerium einen der schwersten Posten überhaupt, die Liste der BundeswehrBaustellen ist lang.
Und Altmaier hat genug zu tun mit der Energiewende, die nicht richtig vorankommt, oder mit seiner umstrittenen Industriestrategie. Beim Kohleausstieg immerhin ist ein gewisser Einfluss des Saarlandes zu spüren. Denn im Zuge des geplanten schrittweisen Kohleausstiegs bis 2038 sollen nun neben Braunkohlerevieren auch strukturschwache Standorte mit Steinkohlekraftwerken Millionenhilfen bedaran, kommen – das zielt vor allem auf das Saarland.
Altmaier ist derzeit im Urlaub, er kümmert sich dann gerne um seinen Garten in Rehlingen-Siersburg. Von da aus ist es nur ein Katzensprung nach Saarlouis, wo Maas herkommt. Und Kramp-Karrenbauer wohnt in Püttlingen mit ihrer Familie. In „Piddlinge“, wie die Stadt im Saarländer Dialekt heißt, ist „AKK“nur „es Annegret“. Hier schätzt man ihre umgängliche Art, sie „schwätzt“dann gerne saarländisch. Sie sagt selbst: „Für mich ist es, wenn ich mich wirklich daheim fühlen will, absolut notwendig, dass ich Platt rede.“
Für den Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun ist die starke Saar-Präsenz im Kabinett eher Zufall. Er könne auch nicht erkennen, dass Saarländer einen anderen Politikstil pflegten als Politiker in anderen Bundesländern, sagte er in Berlin. Nur so viel: „Die meisten Saarländer sind eher ein bisschen pragmatischer, aber wir sehen ja an Oskar Lafontaine, dass es auch nicht pragmatische Saarländer gibt.“Und klar kenne im Saarland jeder jeden, sagt Jun. „Aber ob das wirklich für die politische Karriere erforderlich ist, ist schwer zu beurteilen.“Vermutlich wichtiger sei, dass die schon seit 20 Jahren im Land regierende Saar-CDU „als Erfolgsfall innerhalb der CDU“gelte und somit mehr Einfluss auf die Bundespartei habe als weniger erfolgreiche Landesverbände.
Bleibt die Frage, wie lange drei Saarländer im Kabinett vertreten sein werden. Es könnte bald schon vorbei sein, falls nämlich die SPD im Zuge der für Ende des Jahres geplanten Halbzeitbilanz die GroKo verlassen sollte. Und selbst falls die Koalition doch bis 2021 hält – drei Minister aus dem Saarland dürfte es in einer neuen Regierung kaum geben. Dass zwei Unionsminister aus dem Saarland kommen, wäre in normalen Zeiten wegen des Regionalproporzes wohl nicht möglich – sprich: bei der Bildung eines Kabinetts nach Koalitionsverhandlungen. Vor allem Altmaier, der mächtig Gegenwind von Wirtschaftsverbänden bekommt, könnte im Falle einer Neuwahl auf der Kippe stehen – zudem er ein enger Vertrauter von CDU-Kanzlerin Angela Merkel ist. Und die hört 2021 auf.
Andreas Hoenig, Birgit Reichert, dpa
Saarländer sind gute Netzwerker, heißt es