Familienstreit in der SPD
Gesundheit II Kreisrat Helfert wehrt sich gegen Kritik aus Memmingen: „Keine eindeutige Willenserklärung der Stadt“
Landkreis SPD-Kreisrat Michael Helfert kontert die Kritik seiner Parteifreunde aus Memmingen zur allgäuweiten Klinikfusion. Helfert betont in einer Erklärung: Memmingen sei für den Landkreis viele Jahre lang nicht nur der nahe liegende, sondern auch der Wunschpartner beim Thema „Klinikfusion“gewesen. „Nach über zehn Jahren Verhandeln und nachdem ein bereits fertig ausgehandelter Fusionsvertrag auf dem Tisch lag, der den Steuerzahler einen sechsstelligen Betrag gekostet hat, kam es zum Bedauern vieler Unterallgäuer Kreisräte, einschließlich mir, zu keiner eindeutigen Willenserklärung der Stadt Memmingen.“
Auch nach mehreren Klausurtagungen habe es aufseiten Memmingens keine einheitliche Richtung – weder für noch gegen eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis – gegeben. Dies zeigten jüngste Äußerungen von Memmingens Oberbürgermeister Manfred Schilder, dass für das Klinikum Memmingen sowohl eine Fusion als auch ein Weitermachen alleine denkbar wäre.
Folgerichtig nennt Helfert daher seine Aussage in der Kreistagssitzung vom 22. Juli, dass aufseiten Memmingens kein eindeutiger politischer Wille für eine Fusion erkennbar war. Nahezu einstimmige Ergebnisse im Kreistag Unterallgäu und im Kreistag Oberallgäu, die für die Fusion der beiden Klinikunternehmen gestimmt haben, zeigten eindrucksvoll, wie ein klarer politischer Wille aussehe.
Die Aussage „Es ist zu befürchten, dass es in Ottobeuren schon bald kein Akutkrankenhaus mehr geben wird“sei nicht nachzuvollziehen und zurückzuweisen.
Gerade durch die
Fusion mit den Standorten in Kempten und im Oberallgäu aber auch durch Investitionen von 25 Millionen Euro durch den Landkreis werde der Standort Ottobeuren gestärkt und medizinisch deutlich aufgewertet. „Den Niedergang der Klinik in Ottobeuren herbeizureden, entbehrt daher jeder Grundlage“, so Helfert. Der Landkreis mache seine Hausaufgaben sowohl in Ottobeuren als auch in Mindelheim.
Dass der Landkreis Unterallgäu im künftigen Unternehmen ein Drittel der Anteile halten wird, sei fair und richtig. „Hier begegnen sich die drei Partner Stadt Kempten, Landkreis Oberallgäu und Landkreis Unterallgäu auf Augenhöhe und teilen ihre Anteile fair und zu gleichen Teilen unter sich auf.“
Der Vorwurf, der Landkreis Unterallgäu habe einen „Fusionsvertrag ohne medizinisches Konzept“abgeschlossen und kaufe daher „die Katze im Sack“entbehre ebenfalls jeglicher Grundlage. Alle beteiligten Krankenhäuser arbeiteten wirtschaftlich erfolgreich und hätten ein klares medizinisches Profil.
Allerdings bestätigt Helfert, dass dieses medizinische Konzept noch nicht ausgereift ist. Auf der Basis eines vertrauensvollen Miteinanders werde „das bestehende medizinische Konzept von dem künftigen gemeinsamen Klinikverbund behutsam und bedarfsgerecht weiterentwickelt“.
Oberste Priorität dabei werde sein, den Bürgern wohnortnah TopKliniken anbieten zu können, die neben der Grundversorgung auch höherwertige spezialisierte Leistungen anbieten.