Die erste SPD-Reihe bleibt in der Deckung
Kandidaten-Kür Auch Giffey will nicht Parteivorsitzende werden. Dafür treten Gesine Schwan und Ralf Stegner an
Berlin Im Bemühen der SPD um einen neuen Doppelvorsitz wird die Luft an der Spitze immer dünner: Nach Olaf Scholz und Hubertus Heil hat mit Franziska Giffey ein drittes Kabinettsmitglied seinen Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Damit bleiben den Sozialdemokraten bisher Kandidaten, die nicht der ersten Reihe zugerechnet werden. Neu im Rennen sind Gesine Schwan und Ralf Stegner, die zum SPD-Wahlparteitag Anfang Dezember zusammen satte 136 Jahre Lebenserfahrung auf die BewerberWaage bringen würden. 76 Jahre ist Gesine Schwan alt, Ralf Stegner zählt aktuell 59 Lenze, im Oktober feiert er seinen 60. Geburtstag.
Giffey tat ihre Absicht in einem Brief an die kommissarische SPDChefin Malu Dreyer kund. Die 41-Jährige war immer wieder als Hoffnungsträgerin für die gebeutelte Partei genannt worden. Giffey haftet seit ihrem Aufstieg von der Berliner Bezirksbürgermeisterin in Neukölln zur Ministerin der Ruf an, eine Problemlöserin zu sein. Viele Berliner sehen das anders, vor allem hat sie ein persönliches Problem bislang nicht gelöst: Die Freie Universität Berlin prüft seit einigen Monaten ihre Doktorarbeit.
Giffey, so der Vorwurf, soll große Teile abgeschrieben haben, ohne das kenntlich zu machen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unter Berufung auf Parteikreise berichtete, will sie ihr Amt als Familienministerin abgeben, falls die Uni ihr den Doktortitel aberkennt.
Nicht wenige SPD-Mitglieder wünschen sich, dass zumindest ein Mitglied der neuen Doppelspitze Regierungsverantwortung trägt. Damit kämen noch Justizministerin Christine Lambrecht, Umweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas infrage. Alle drei haben allerdings nur noch zwei Wochen Zeit, sich zu erklären. Die Frist läuft am 1. September ab.
Am Ende könnten es Politiker wie Schwan und Stegner sein, die die Zukunft der SPD verkörpern. Ihre Bewerbungen sind an sich keine Überraschung, denn beide hatten bereits signalisiert, ihre Hüte in den Ring werfen zu wollen. Verwundern kann eher, dass sich ausgerechnet diese beiden Politiker zusammentun. So hatte Schwan vor Wochen noch damit geliebäugelt, es mit Juso-Chef Kevin Kühnert zu versuchen – der halb so alt ist wie Stegner. Was genau die gebürtige Berlinerin und den Schleswig-Holsteiner dazu bewogen hat, aufs SPD-Tandem zu springen, werden sie am (morgigen) Freitag in der Berliner Bundespressekonferenz erklären.
Stegner wird dem linken Lager der SPD zugeordnet, Schwan mindestens links der bürgerlichen Mitte. Ob sie damit schon die Unterstützung aller Linken in der SPD hinter sich haben, ist ungewiss. Denn mit Karl Lauterbach bewirbt sich ein bekannter SPD-Abgeordneter um den SPD-Vorsitz. Der Gesundheitsexperte gehört mit seiner Co-Kandidatin Nina Scheer, die ebenfalls Abgeordnete ist, der parlamentarischen Linken der SPD an. Wie übrigens auch Michael Roth, Abgeordneter und Staatsminister im Auswärtigen Amt, der zusammen mit Christina Kampmann den Vorsitz anstrebt. Kandidatinnen und Kandidaten aus dem linken Lager hat die Partei also schon einige.
Schwan, von der die FAZ einst schrieb, sie sei „gern Kandidatin“, steuert auf ihre dritte große Bewerbungsrunde zu. In 2004 und 2009 bewarb sich die Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende der SPDGrundwertekommission um das Amt der Bundespräsidentin und bekam als Herausforderin von Horst Köhler beide Male keine Mehrheit.
Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist füllt sich der SPD-Kandidatentopf zwar, aber eher mit sozialdemokratischer Magerkost. Neben Roth und Kampmann sowie Lauterbach und Scheer haben die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens, ihre Kandidatur erklärt. Ankündigungen gibt es noch vom Vizepräsidenten des SPDWirtschaftsforums, Robert Maier, sowie vom früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Hans Wallow.
Ralf Stegner