Verhör statt Start in den Urlaub
Türkei hält immer öfter Reisende fest
Istanbul Nichts Böses ahnend begab sich die 47-jährige Bundesbürgerin nach der Landung in der Türkei auf den Weg zur Passkontrolle, als sie von Zivilpolizisten aufgehalten und weggeführt wurde. Quälende Stunden der Angst verbrachte die Frau, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will, im Polizeiverhör, bis sie schließlich ohne weitere Erklärung freigelassen wurde und einreisen durfte, wie sie unserer Redaktion berichtete. Ihre Erfahrung ist kein Einzelfall.
Die 47-Jährige vermutet, dass sie wegen ihres dunklen Teints und „ostanatolischen“Aussehens aufgehalten wurde, denn ihre Eltern stammen aus der Osttürkei. Die meisten Reisenden, die mit ihr im Polizeigewahrsam waren, hätten kurdisch ausgesehen, berichtet sie – bis auf ein deutsches Mädchen mit einem arabischen Freund, das offenbar schon sehr viel länger festgehalten wurde und außer sich war vor Angst. Auch Bundesbürger ohne türkische Wurzeln kann es treffen. So berichtete eine Bremer Lehrerin der taz vor einigen Monaten von einer Nacht in Polizeigewahrsam am Istanbuler Flughafen. Warum, das könne sie sich nicht erklären, sagte die 56-Jährige – sie nutze weder Facebook noch Twitter und sei in keiner politischen Gruppe aktiv. Dennoch holten Zivilpolizisten sie aus der Schlange vor der Passkontrolle, beschlagnahmten ihr Telefon und durchsuchten ihre Kamera. „Auf einem Foto war ein Raum im Kulturzentrum Lagerhaus zu sehen, in dem ich manchmal Deutsch unterrichte“, berichtete die Lehrerin. „Dort haben sie im Hintergrund eine kurdische Fahne entdeckt und gleich darauf gezeigt.“Die Einreise wurde ihr verweigert.
Innenminister Süleyman Soylu, ein Hardliner in der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, erklärte das Vorgehen der Behörden, als er über Aktivitäten der Terrororganisation PKK sprach: „Es gibt Leute, die in Europa oder in Deutschland an Kundgebungen so einer Terrororganisation teilnehmen und dann nach Antalya, Bodrum oder Mugla kommen, um Urlaub zu machen“, sagte Soylu. „Für die haben wir Maßnahmen getroffen: Die sollen ruhig kommen, dann werden sie bei der Einreise am Flughafen festgenommen.“
Gesetzlich hätten Reisende das Recht, einen Angehörigen zu benachrichtigen und ihr Konsulat einzuschalten, erklärt der Rechtsanwalt Murat Deha Boduroglu. Reisende seien auch nicht verpflichtet, ihre Telefone zu entsperren oder soziale Medien offenzulegen, bevor ein Gerichtsbeschluss vorliegt und ein Anwalt dabei ist. In der Praxis gehe es auf den Flughäfen anders zu, wie Betroffene berichten: Festgesetzte Reisende werden am Telefonieren gehindert und genötigt, ihre Smartphones zu entsperren und durchsuchen zu lassen, wenn sie wieder freigelassen werden wollen. Wer sich wehrt und auf seine Rechte besteht, muss mit Konsequenzen rechnen, wie Boduroglu einräumt: Untersuchungshaft von bis zu 15 Tagen ist in der Türkei bei Terrorverdacht möglich – und dafür kann ein unglückliches Foto schon ausreichen.