Wie ticken die Brexit-Befürworter?
Großbritannien Ob im Parlament oder im Volk: Anhänger und Gegner des Ausstiegs aus der EU stehen sich unversöhnlich gegenüber. Es gibt viele Gründe, warum alle Warnungen und sachlichen Argumente bei den Briten keine große Rolle spielen
London Die schrille Stimme überschlägt sich fast, als die Politikerin im beschaulichen Städtchen Peterborough im Osten Englands auf der Bühne dem Publikum entgegenschreit: „Himmel Herrgott, wenn wir uns von diesem Haufen regieren hätten lassen, dann hätten wir in Dünkirchen aufgegeben.“Dieser Haufen, damit meint Ann Widdecombe die EU. Und mit Dünkirchen zückt die ins Europaparlament gewählte Abgeordnete der EU-feindlichen Brexit-Partei die Trumpfkarte, die zuverlässig bei Hardlinern funktioniert: der Zweite Weltkrieg.
Wie Widdecombe beschwören viele Brexit-Befürworter in der entscheidenden Phase des britischen Dramas den Geist des Widerstands, den Heroismus der Briten, die sich Hitler und überhaupt dem Unrecht der Welt widersetzt haben, selbst als im französischen Dünkirchen tausende britische Soldaten von der deutschen Wehrmacht eingekesselt waren. Damals, 1940, appellierte der Premier Winston Churchill an das Volk, bei der Rettung der Landsleute zu helfen.
In einer beispiellosen Solidaritätsaktion setzte neben Kriegsschiffen eine Armada aus privaten Fischerbooten, Jachten und Segeljollen über den Ärmelkanal und holten hunderttausende Soldaten heraus. Der Ruf zum britischen Zusammenhalt und die Antwort der Nation in einem Moment der Krise gelten als eine der feinsten Stunden in der Geschichte des Königreichs.
Nun ist wieder Krise, wenn auch hausgemacht. Aber das wollen sie in bestimmten Kreisen nicht hören. Premierminister Boris Johnson ist nicht Churchill, obwohl er sich gerne so präsentiert und seine Anhänger bereits Vergleiche ziehen. Pathetische Durchhalteparolen, viel Patriotismus und Anspielungen auf die Zeit während des Zweiten Weltkriegs verfangen auch heute, wenn das Königreich darüber diskutiert, dass bei einem ungeregelten EUAustritt Benzin, Lebensmittel und Medikamente knapp werden, Sozialkosten steigen oder Unternehmen in die Insolvenz rutschen könnten. Schuld sind stets andere – ob die EU oder die Brexit-Gegner, die angeblich das Land herunterreden.
Hört man Johnson zu, wird die Zukunft Großbritanniens losgelöst von der Europäischen Union allein durch die „Wir schaffen das“-Mentalität rosig. Und viele Briten glauben das. „Dass die Menschen – statt auf rationale Argumente zu hören – auf das Emotionale ansprechen, ist ein Abwehrmechanismus“, sagt Ian Robertson, emeritierter Psychologie-Professor am Trinity College Dublin. „Das Bild von der Rolle im Zweiten Weltkrieg zu bemühen erlaubt es ihnen, ihre Sorgen zu unterdrücken und stattdessen dieser einfachen Erzählung zu folgen, nach der man nur an einem Strang ziehen muss und so harte Zeiten durchsteht.“Etliche Briten betrachten sich plötzlich als Teil einer zusammengehörigen Bewegung, die – angeführt von der Regierung – im Chor „Packen wir es an“ruft.
Viele Briten fühlen sich fast 80 Jahre nach dem „Wunder von Dünkirchen“abermals von den Europäern eingekesselt, dieses Mal politisch in Gestalt der EU. Angestachelt und bestätigt von Volksverführern wie Nigel Farage fürchten sie eine externe Bedrohung in Form von Einwanderung oder in Brüssel ausgekochter Überregulierungen.
Es war an einem Dienstag, als der Brite Simon Richards zum EUSkeptiker wurde. Er erinnert sich noch gut an jenen Abend, der seinen Feldzug gegen Brüssel einleiten sollte. Es war der 20. September 1988 und Margaret Thatcher erklärte dem Europakurs von Deutschen und Franzosen offiziell den Krieg. In ihrer unnachahmlich scharfen Art die britische Regierungschefin, man habe auf der Insel den Staat nicht deshalb erfolgreich zurückgedrängt, „um ihn auf europäischer Ebene mit einem europäischen Superstaat wieder aufgebaut zu sehen“. Die Konservative legte mit der berühmten Ansprache im belgischen Brügge den Grundstein für das heutige Brexit-Drama.
Brexit-Anhänger Richards möchte diese leidige Episode endlich beendet sehen. Seiner Ansicht nach ist die EU zutiefst undemokratisch. „Für die Briten ist Geschichte von Bedeutung, und unsere Demokratie hat eine lange Tradition“, sagt der 61-Jährige. Da ist sie wieder, die Geschichte, der Stolz. Der im Handelsmarketing tätige Richards, der die Insel künftig liberaler und am liebsten zum Steuerparadies entwickelt sehen würde, setzt alle Hoffnung in Johnson. Dieser bekräftigt regelmäßig, das Königreich am 31. Oktober aus der EU zu führen. „Do or die“, sagt er – die, man möchte sagen, drastische Variante der Briten von „komme, was wolle“. Es geht um alles, in diesem Fall den Machterhalt der Konservativen.
Wähler wie Richards würden es Johnson und den Konservativen kaum verzeihen, sollte er den Scheidungstermin noch einmal hinauszögern, wie es das Parlament fordert. Raus! Im Notfall ohne Deal. Wobei Letzteres für Richards, der als Vorsitzender der rechtsliberalen Freedom Association jahrelang und unermüdlich für den Austritt warb, die Lieblingslösung wäre. Damit ist er nicht allein: Der erzkonservative Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg, sagte: „Es ist eigentlich ziemlich aufregend, ohne Deal auszutreten, wenn wir keinen guten Deal mehr erreichen können.“
Aber es würde doch eine harte Grenze in der von einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg gebeutelten Region zwischen Nordirland und der Republik Irland drohen, weil das Königreich aus Binnenmarkt und Zollunion austritt? Richards, der aus Wales stammt und nun im Südwesten Englands lebt, winkt ab: „Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht.“Die Briten hätten stets klargemacht, dass sie keine Grenze wünschen. Es handele sich um einen bewussten Versuch der EU, die Dinge zu behindern. Jedenfalls: „Wir werden keine errichten.“
Fall gelöst? Für die Hardliner ja. Weniger zuversichtlich reagieren dagegen die Menschen auf der irischen Insel. Bei ihnen geht die Angst um, dass wieder Unruhen aufflammen, sollten Grenzbeamte künftig Waren und Personen kontrollieren. Dass bei einem ungeordneten Austritt zudem für das Königreich die Regeln der Welthandelsorganisation gelten und damit unter anderem automatisch Zölle eingeführt würden? Ebenfalls geschenkt. „Wir fangen von ganz von vorne an und können Abkommen mit Ländern auf der ganzen Welt schließen“, sagt Rischimpfte chards. Doch nicht nur ein kürzlich öffentlich gewordenes internes Dokument der britischen Regierung gibt düstere Prognosen ab.
Im Großteil der Wirtschaftswelt werden katastrophale Szenarien gemalt, sollte die Scheidung ohne Vertrag durchgehen. Es drohen hohe Zollbarrieren und Handelsverwerfungen, ein Absturz des ohnehin bereits im Wert gefallenen Pfunds. Zudem eine höhere Inflation und kilometerlange Staus rund um die Häfen, etwa in Dover, steigende Lebensmittelund Treibstoffkosten bei gleichzeitig sinkenden Löhnen und zurückgehenden Investitionen.
„Pure Angstmacherei“, tönt es dann nur von den Austrittsbefürwortern. Sie lachen solche Vorhersagen in der Regel weg. Auch Simon Richards weiß es besser. „Wenn ein Produkt gut ist, werden es die Menschen kaufen.“Er glaubt nicht, dass es den Briten langfristig schlechter gehen werde. „Sobald wir aus der EU sind, werden wir prosperieren.“Die dramatischen Warnungen der britischen Automanager wischt Richard weg: „Es passt ihnen gut, alles auf den Brexit zu schieben.“Dabei seien der Diesel-Skandal, das Überangebot und die schwächere globale Konjunktur für die Probleme verantwortlich.
„Die Vorstellung, dass das ‚Projekt Angst‘ eine erfundene Sache sei, war eine wirkungsmächtige Erzählung des Brexit-Lagers während der Referendumskampagne“, sagt Alan Wager, Politikwissenschaftler am Londoner King’s College. Mit dem Totschlagargument werden seit Jahren alle Negativmeldungen abgeschmettert, auch wenn es sich längst nicht mehr nur um Prognosen handelt. Im zweiten Quartal dieses Jahres ist die britische Wirtschaft bereits um 0,2 Prozent geschrumpft – das erste Mal seit Ende 2012.
Zwar erkennen laut Politikwissenschaftler Wager manche BrexitAnhänger an, dass es kurzfristig zu einigen Störungen kommen könnte, aber den meisten Vorhersagen der Experten glauben sie nicht. Denn die britische Wirtschaft hat sich entgegen der vor dem Referendum ausgestoßenen Warnungen in den vergangenen Jahren als äußerst widerstandsfähig erwiesen. Die Arbeitslosigkeit hat einen historischen Tiefstand erreicht und steigende Löhne seien laut Johnson der Beweis, wie hervorragend es dem Land gehe.
Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit, der Brexit außerdem noch nicht passiert. Die Unsicherheit hängt wie ein Damoklesschwert über der Insel, Investitionen werden zurückgehalten und der Dienstleistungssektor, der rund 80 Prozent zur Wirtschaftskraft des Königreichs beiträgt, stagniert praktisch.
Zwar deuten die Umfragen konstant an, dass bei einem erneuten Referendum das pro-europäische Lager gewinnen würde. Doch diese Verschiebung liegt vor allem am Bevölkerungswandel. So würde sich etwa die überwältigende Mehrheit der jungen Menschen, die 2016 noch nicht ihr Kreuz setzen durften, für den Verbleib in der EU aussprechen. Warum aber sorgen die Horrorszenarien aus Wirtschaft und Politik, aus Nordirland und dem abspaltungswilligen
Selbst der Zweite Weltkrieg spielt noch eine Rolle
Gehen oder bleiben wird zu einer Art Religionsfrage
Schottland nicht für einen flächendeckenden Meinungsumschwung?
Die Sache ist mittlerweile größer als der Brexit. Wie bei treuen Fans von Fußball-Klubs, die ihrem Team auch in erfolglosen Zeiten beistehen, handelt es sich laut Politologe Wager bei Brexit-Unterstützern und -Gegnern um so etwas wie eine Stammeszugehörigkeit. „Während man früher Anhänger der Konservativen oder der Labour-Partei war, ist es heute wichtiger, ob man ein Leaver oder ein Remainer ist.“Jemand, der die EU verlassen oder drinbleiben will.
Mittlerweile werde die politische Identität darüber definiert, zu welchem Lager man gehöre, sagt Wager. Und deshalb änderten die Menschen auch nicht einfach ihren Standpunkt. „Sie interpretieren die wirtschaftlichen Nachrichten durch die Leave- oder Remain-Brille.“Ein schwaches Pfund stärkt die Exportindustrie, argumentieren die einen. Es macht das Leben teurer, weil das Land mehr Güter aus der EU importiert als es ausführt, erklären die anderen.
Hinzu kommt, dass manche Briten schlichtweg nicht den Eindruck haben, dass es noch schlimmer kommen könnte. Oben im Norden Englands etwa, wo einst die Eisen- und Stahlproduktion florierte und heute brachliegende Zechen und Fabriken als Ruinen von den vergangenen industriellen Blütezeiten zeugen. Viele Briten aus der Arbeiterschicht haben hier für den Brexit gestimmt, aus Protest gegen die Mächtigen in London, aus Verzweiflung über den jahrelangen Sparkurs, der die Gegend so hart getroffen hat wie kaum eine andere Region.
Wütend, unversöhnlich stehen sich nicht nur im Parlament, sondern auch im Volk die zwei Seiten gegenüber. „Vermutlich muss es erst zu einem ungeordneten Brexit kommen, bevor die Menschen die Konsequenzen glauben“, sagt Politologe Wager. „Es könnte einen reinigenden Effekt auf das Verständnis der Menschen haben, wie das globale wirtschaftliche und politische System funktioniert.“