Atomvertrag: Iran provoziert die USA

Urananreicherung soll ausgeweitet werden

Tunis In der Konfrontation zwischen den USA und dem Iran ist trotz der von beiden Seiten erklärten Dialogbereitschaft keine Entspannung in Sicht. Am Wochenende kündigte Teheran an, man werde die Beschränkungen des Atomvertrags künftig nicht mehr respektieren und vierzig Hochleistungszentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb nehmen, was das Abkommen eigentlich bis 2026 verbietet. Die Produktion von genügend Spaltmaterial für eine Atombombe lässt sich dadurch erheblich verkürzen. Erlaubt sind derzeit lediglich 5060 Alt-Zentrifugen der ersten Generation, die weitaus weniger effizient sind. „Die gebrochenen Versprechen der Europäer lassen dem Iran kaum eine andere Möglichkeit“, erklärte Atomchef Ali Akbar Salehi.

Mit dieser Strategie der kalkulierten reversiblen Vertragsbrüche möchte Teheran nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Mai 2018 den Druck auf die verbliebenen europäischen Partner erhöhen, sich dem US-Sanktionsdiktat zu widersetzen. Dabei beruft sich die iranische Seite auf Artikel 36 des Textes, in dem es heißt, eine Vertragspartei dürfe ihre Verpflichtungen aussetzen, wenn es zu einer „signifikanten Nicht-Einhaltung“seitens anderer Vertragsparteien komme. Gleichzeitig stellte die iranische Führung klar, man werde sofort zur kompletten Vertragstreue zurückkehren, wenn der Wirtschaftsboykott gelockert und eine Exportquote von 750000 Barrel Rohöl pro Tag zugestanden werde.