Erstmals Schwarz-Grüne Koalition in Kaufbeuren
Stadtrat Fraktionen einigen sich auf Zusammenarbeit für sechs Jahre
Kaufbeuren Erstmals wird es in der Stadt Kaufbeuren eine SchwarzGrüne Koalition geben. CSU und Grüne/FDP entwickelten 13 „Zukunftsbausteine“als Grundlage für ihre Zusammenarbeit in den nächsten sechs Jahren. Bei einem Pressegespräch im historischen Sitzungssaal des Rathauses stellten die Fraktionssprecher Christian Sobl (CSU), Oliver Schill (Grüne) sowie die Parteivorsitzenden Stephan Stracke (CSU) und Ulrike Seifert (Grüne) ihre Vereinbarung vor.
Die CSU hat laut Stracke das „sehr deutliche Signal“der Wähler verstanden. Sie hätten der Partei mit 174.000 Stimmen zwar wieder einen Handlungsauftrag erteilt, aber auch deutlich gemacht, dass andere Belange berücksichtigt werden sollten als bisher. Die Grünen erreichten auf Platz zwei 103.000 Stimmen und auf Anhieb gelang es den jungen Menschen von der Generation KF, mit 45.000 Stimmen vier Sitze im Stadtrat zu erobern. Die Bürger erwarteten gerade in der beispiellosen Krise einen „handlungsfähigen Stadtrat, der nicht mit sich selbst beschäftigt ist“, so Stracke.
Dem neuen CSU-Fraktionssprecher Christian Sobl war es wichtig, Sachthemen in den Vordergrund zu stellen. Bei den Gesprächen habe sich schnell herausgestellt, dass CSU und Grüne „gar nicht so weit auseinander sind“. Schill sprach von einem „Prozess großer Ernsthaftigkeit“und dem Willen, themenorientiert etwas für Kaufbeuren zu erreichen. Schnell sei man sich über den künftigen Arbeitsstil im Stadtrat einig gewesen. Das Gremium soll „ein aktiver Ort mit auf Zusammenarbeit ausgerichteten Debatten“werden. Dabei dürften und müssten die Unterschiede auch sichtbar bleiben. Den Grünen war es wichtig,
Posten in der konstituierenden Sitzung den Wahlergebnissen entsprechend zu vergeben. Auf die Bürgermeister einigten sich die neuen Partner im Vorfeld: Oliver Schill soll Zweiter Bürgermeister, Dr. Erika Rössler (CSU) Dritte Bürgermeisterin werden. So wollen es CSU und Grüne dem gesamten 40-köpfigen Stadtrat vorschlagen, der die Bürgermeister in geheimer Wahl bestimmt.
CSU und Grüne/FDP verfügen zusammen über 21 Sitze, hinzu kommt die Stimme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU). Die Zusammenarbeit der Grünen mit der FDP ist fix. Letztere hatte bei der Wahl zwei Sitze eingebüßt. Übrig blieb nur Johannes Espermüller. Er bleibt zwar in seiner Partei, schließt sich im Stadtrat aber der Grünen-Fraktion an, um besser vernetzt zu sein.
Einen richtigen Koalitionsvertrag gibt es zwischen CSU und Grünen/ FDP nicht. Stattdessen erarbeiteten die Partner „Zukunftsbausteine“, die sie umsetzen möchten. Die Zusammenarbeit soll sechs Jahre halten, auch wenn „Reibereien“nicht ausgeschlossen seien, meinte Sobl. Grünen-Ortsvorsitzende Ulrike Seifert sieht das ebenfalls pragmatisch: „Man kann hart diskutieren, sollte aber nie im Streit auseinandergehen.“