Jetzt kommen die ersten Corona-Rechnungen
Pandemie Der Landkreis muss für die Kosten der Tests aufkommen. Woher das Geld kommt
Mindelheim Die ersten Wochen der Corona-Pandemie hierzulande sind überstanden. Die Verbreitung des Virus konnte erfolgreich eingedämmt werden. Zahlreiche Branchen der Wirtschaft hat der verordnete Stillstand des öffentlichen Lebens schwer getroffen. Und auch beim Landkreis kommen jetzt erste Rechnungen auf den Tisch.
Insgesamt hat der Landkreis inzwischen Mehrausgaben von 700.000 Euro in Zusammenhang mit der Pandemie zu verzeichnen – für Laborkosten, die Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung und die Einrichtung einer Teststrecke, dem sogenannten Drive-In, um schnell und unkompliziert Corona-Tests durchzuführen.
„Wir mussten schnell und schlagkräftig handeln“, so Landrat Alex
Eder: „Und zunächst bleiben die Kosten dafür am Landkreis hängen.“Kreiskämmerer Sebastian Seefried ergänzte, eine Antwort, ob und in welcher Höhe sich der Freistaat an den Kosten insbesondere für Corona-Tests beteiligt, stehe noch aus.
Weil schnelles Handeln gefragt war, habe zweimal angesichts des Pandemiegeschehens der vorherige Landrat, Hans-Joachim Weirather, in einer Eilentscheidung stellvertretend für den Kreistag Mehrausgaben genehmigt – einmal ging es um 200.000 Euro für Schutzausrüstung, einmal um 375.000 Euro Laborkosten. „Diese Ausgaben konnten wir decken, da wir weniger Ausgaben beim Winterdienst hatten und indem wir unsere Deckungsreserven angegriffen haben“, so Seefried. Die
Ausgaben werden in der nächsten Sitzung dem Kreistag vorgelegt.
Bis zum 13. Mai sind Laborkosten in Höhe von 370.000 Euro für den Landkreis aufgelaufen. Landrat Alex Eder hat die Mittel für das Gesundheitsamtes bereits in einer Eilentscheidung auf 375.000 Euro aufgestockt. Eigentlich wäre dafür der Kreistag rechtlich zuständig. Aber angesichts des Pandemiegeschehens, so Seefried, habe der Landrat diese Eilentscheidung getroffen.
Durch die jüngste Rechnung, die am 13. Mai in Höhe von 170.000 Euro beim Landkreis eingegangen ist, muss der Etatposten erneut um 150.000 Euro aufgestockt werden. Wie es weiter geht, ist derzeit schwer abschätzbar. Die Zahl der Tests ist zuletzt stark zurückgegangen. Die weitere Entwicklung und damit auch der notwendigen Geldmittel hängt in erster Linie davon ab, wie sich das Virus weiter verbreitet.
Das Geld wird im Kreishaushalt umgeschichtet. Erstes „Corona-Opfer“ist der Denkmalschutz. Im Haushalt stehen 100.000 Euro als freiwillige Leistung bereit. 70.000 Euro davon sollen nun in den Corona-Topf wandern. Die Kreisverwaltung betont, in den vergangenen Jahren seien jährlich erhebliche Haushaltsmittel in die Denkmalpflege geflossen. So gingen an die Synagoge Fellheim 200.000 Euro, an den Zehentstadel Engishausen 60.000 Euro, an Schloss Babenhausen 100.000 Euro und den Zehentstadel Babenhausen 200.000 Euro. Hinzu kommen weitere 100.000 Euro jährlich zur Förderung der Denkmalpflege.
Im Beschluss hat der Kreistag festgehalten: Sollte es zu Rückerstattungen kommen oder die Gelder für die Ausgaben bei den Laborkosten für Corona-Tests doch nicht in der Höhe benötigt werden, soll über die Mittel für die Denkmalpflege noch einmal beraten werden.
Weitere 80.000 Euro werden aus der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche abgezwackt. Dieses Geld liegt offenbar schon bereit, weil es zu Mehreinnahmen in dieser Höhe gekommen war.
Die Aufstockung war eine Eilentscheidung des Landrates