Kein Auftakt nach Maß in Buchloe
In der ersten Sitzung des neu gewählten Gremiums liegt Spannung in der Luft
Buchloe Ein Auftakt nach Maß sieht anders aus. Erst nach fünfeinhalb Stunden und rund 35 Tagesordnungspunkten ging der neue Buchloer Stadtrat nach seiner konstituierenden Sitzung um halb eins in der Nacht auseinander – vorangegangen waren muntere Diskussionen, die teilweise sehr ins Detail gingen.
Neben den Formalien wie Vereidigung oder Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter ging es vor allem darum, die Hauptsatzung sowie eine neue Geschäftsordnung zu verabschieden. Diese bilden die Grundlagen für die Zusammenarbeit des Stadtrats für die neue Legislaturperiode. Und daran erhitzten sich zu Beginn der Sitzung die Gemüter.
Namens seiner Fraktion, der UBI, forderte Rudolf Grieb eine Vertagung dieser Tagesordnungspunkte. „Nicht jeder Stadtrat hatte im Vorfeld die gleichen Unterlagen. Wir konnten uns somit nicht entsprechend vorbereiten. Das ist eine Zumutung und schlichtweg undemokratisch“, schimpfte er. Laut Grieb bekamen lediglich die Vorsitzenden der Fraktionen die neu überarbeitete Version der Geschäftsordnung mit farblich gekennzeichneten Änderungsvorschlägen. Ihm zur Seite sprang Maximilian Hartleitner (FDP), der ebenfalls monierte, dass „entscheidende Infos fehlten“. „Wir starten hier von Null auf 100. Wir waren im Vorfeld schlichtweg überfordert“, gab Neu-Stadtrat Herbert Wintersohl (UBI) unumwunden zu. In seinen Augen wäre es daher besser, die Geschäftsordnung frühestens in 14 Tagen zu verabschieden. Dass Satzung und Geschäftsordnung im Internet einsehbar waren, daran erinnerte Geschäftsstellenleiter Markus Salger, der die umfangreichen Unterlagen auch erläuterte. Nach Ansicht von Grieb wäre es nötig gewesen, „sich gemeinsam untereinander zu unterhalten“. Doch genau dies sei nicht geschehen; „stattdessen gab es geheime Absprachen und drei Fraktionen blieben außen vor“.
Von einem „Affront“sprach daraufhin Benjamin Leinsle (CSU): „Ich pflege eine offene Kommunikation. Sie hätten nur anrufen müssen. Die Diskussion verstehe ich jetzt wirklich nicht.“Einen salomonischen Weg schlug nach den Wortgefechten Bürgermeister Robert Pöschl vor: „Wir sprechen das Ganze jetzt durch und danach entscheiden wir, ob wir uns in der Lage sehen, abzustimmen.“Dem schloss sich die Mehrheit an und stimmte letztlich auch für die Annahme der Hauptsatzung sowie für die neue Geschäftsordnung.
Länger diskutiert wurde zuvor über einen Antrag vom April. Darin hatten neun Räte – allen voran die UBI – die Einrichtung eines Stadtentwicklungsausschusses gefordert. Dieser sollte nach Ansicht von Herbert Wintersohl visionär den Blick „auf das große Ganze richten“.
Frei und losgelöst von einer Tagesordnung könne man sich dabei Gedanken machen, wohin sich Buchloe entwickeln soll, meinte Hartleitner.