Der Türkheimer Finanzhimmel verdüstert sich
Gemeinderat Noch kommt Türkheim mit den finanziellen Einbrüchen durch die Corona-Krise einigermaßen klar. Neue Baugebiete schaffen Platz für Häuslebauer – doch die Naturschutzbehörde lehnt die Pläne vorerst ab
Türkheim Voller Tatendrang kamen die neuen Markträte zur zweiten Sitzung. Doch Kämmerer ClausDieter Hiemer drückte bei der Sitzung gleich einmal auf die Bremse. Die Corona-Krise werde auch die Kommunen hart treffen, so sein Fazit. Und auch am Türkheimer Haushalt werden die finanziellen Einbußen Spuren hinterlassen und Korrekturen verlangen, so sein Blick in die Zukunft.
Allerdings wollte er nicht ganz „Schwarz“sehen. Noch zeichneten sich
„nur“Mindereinnahmen von zehn bis 15 Prozent ab, damit könnte der Markt noch leben, man habe Puffer im Haushalt und könne auch Baumaßnahmen strecken.
Weiter beschäftigte sich der Rat mit den Einwänden der Träger öffentlicher Belange gegen den Bebbauungsplan „Nördlich Laternenweg“und „Südlich der Ramminger
Straße“. Im ersten Quartal sei es mit den Einnahmen noch ganz gut gelaufen, so Hiemer in seinem Finanzbericht. Die Lage habe sich im zweiten Quartal dann verschlechtert, sodass er momentan auf das Jahr hoch gerechnet mit Mindereinnahmen von 640.000 Euro ausgehe. Mindereinnahmen werde es bei der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommenssteuer geben.
Würde es dabei bleiben, brauche man keinen Nachtragshaushalt. In diesem Zusammenhang berichtete Hiemer, dass der vom letzten Marktrat beschlossene Haushalt von der Aufsichtsbehörde (Landratsamt) genehmigt worden sei.
Doch auch bei den Kosten gebe es Veränderungen. So würden die Einnahmen bei der Musikschule aus den bekannten Gründen weg brechen und auch beim Freibad kündigte Hiemer ein höheres Defizit an, weil höheren Kosten Mindereinnahmen gegenüber stehen würden. Zwar werde auch über einen Rettungsschirm für Kommunen diskutiert, doch würden sich hier die Meinungen noch sehr konträr gegenüber stehen. Auf der anderen Seite müsse die Gemeinde auch in die Zukunft investieren. Hiemer verwies abschließend auf die gute Situation von Türkheim hin, man gehe mehr oder weniger schuldenfrei in die sich schwierigere Zukunft.
In die Zukunft gerichtet waren dann die anschließenden Tagesordnungspunkte.
Der Marktrat brachte den Bebauungsplan „Nördlich Laternenweg“sowie den Vorentwurf „Südlich Ramminger Straße“wieder ein Stück im Verfahrensweg voran.
Türkheim wird nach Bebauung ein Stück größer. Wie schon berichtet wird die Gemeinde alleine im Laternenweg rund 40 Bauplätze anbieten können. Thomas Haag von der Firma „Abtplan Kaufbeuren“trug den Räten die Einwände aus der Anhörung der Träger öffentlicher Belange vor.
Fazit der Einwände: Die Regierung von Schwaben fordert, eine Zersiedelung der Landschaft zu vermeiden und die bayerische Staatsregierung habe eine Flächensparoffensive eingeläutet.
Es gebe noch Potenzial für Neubauten im Innenbereich. Auch im Flächennutzungsplan seien noch viele unbebaute Flächen ausgewiesen. Die Regierung fordert die Marktgemeinde auf, nach Spielräumen für eine flächensparende Siedlungsentwicklung zu suchen.
In der von Haag vorgelegten Abwägung stellt die Gemeinde dagegen, dass Türkheim einen staken Bevölkerungszuwachs verzeichne.
Der Markt benötige Wohnraum. Im Flächennutzungsplan gehe man von einer gezielten Entwicklung des westlichen Ortsrandes aus. Dabei solle möglichst wenig auf landwirtschaftliche Flächen zurück gegriffen werden.
Ein Schwergewicht bei den Trägern öffentlicher Belange ist auch die Untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes. Deren Urteil ist eindeutig: „Durch das geplante Bebauungsgebiet ergäbe sich eine massive
Türkheim will neue Baugebiete ausweisen, um dem enormen Ansturm der Häuslebauer gerecht zu werden. Doch da hat das Landratsamt noch etwas dagegen.
Landratsamt lehnt das geplante Baugebiet ab
Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Aus diesem Gunde lehnen wir die Erweiterung des Ortsgebietes ab.“
In seiner Abwägung verweist die Gemeinde unter anderem auf auf den gültigen Flächennutzungsplan. Bereits bei der Aufstellung seien die Flächen östlich der Staatsstraße als Wohnbauflächen dargestellt worden. Der Marktrat verabschiedete einstimmig die vom Planungsbüro vorbereiteten Gegenargumente. Diese gehen nun wieder an die Träger öffentlicher Belange zurück.