Entscheidet bald ein „junger Marktrat“mit?

Kommunalpolitik Die Grünen-Fraktion beantragt die Einführung eines Kinderund Jugendparlaments in Babenhausen

Babenhausen Nicht nur die „Fridays for Future“-Bewegung macht deutlich: Jugendliche und Kinder wollen heute mehr denn je gehört und ernst genommen werden. Denn gerade sie sind es, die morgen von den heute getroffenen Entscheidungen betroffen sein werden. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Babenhauser Marktrat einen Antrag eingereicht. Sie schlägt ein neues Gremium vor, um jüngeren Generationen eine Plattform für Anliegen und Ideen zu geben: einen Kinder- und Jugendmarktgemeinderat.

In dem Antrag, der unserer Redaktion vorliegt, ist die Rede von einer Einführung zum Beginn des nächsten Schuljahres 2021/2022. Sie soll demnach in Zusammenarbeit mit dem Jugendbeauftragten des Marktes, dem Kreisjugendring Unterallgäu und gegebenenfalls den Babenhauser Schulen erfolgen.

Fraktionssprecher Benedikt Neubauer hat sich nach eigenen Angaben schon vor der Kommunalwahl mit dem Thema befasst, als er selbst Jugendbeauftragter des Marktes war. Bürgermeister Otto Göppel (CSU) habe zugestimmt. „Es haben daraufhin erste Gespräche mit den Vertreter*innen im Landratsamt und mit dem Kreisjugendring stattgefunden“, lässt Neubauer wissen.

Neuer Jugendbeauftragter in Babenhausen ist Michael Sell, der die Schwäbische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (Jubi) im Ort leitet und Mitglied der CSU-Fraktion im Marktrat ist. Er stehe einem Kinder- und Jugendparlament offen gegenüber, berichtet Neubauer. Sell habe inzwischen ebenfalls Gespräche geführt. Der Antrag diene nun dazu, dem Vorhaben „einen

formellen Charakter“zu verleihen, begründen die Grünen.

Wie die Wahl und Arbeit eines möglichen Nachwuchs-Marktrats aussehen könnte, dafür gibt es schon konkrete Ideen. Das Gremium soll dem Antrag zufolge im zweijährigen Rhythmus gewählt werden. Alle Kinder und Jugendlichen aus Babenhausen und den Ortsteilen Unterschönegg und Klosterbeuren sollen ein aktives und passives Wahlrecht erhalten – Grundschüler ab der ersten Klasse ebenso wie Teenager bis zu ihrem 18. Lebensjahr.

Sitzungen könnten mindestens alle zwei Monate stattfinden. Daran teilnehmen sollen nach Vorstellung der Grünen aber nicht nur die jungen Räte: Auch der Bürgermeister, der Jugendbeauftragte und die Fraktionsvorsitzenden des Marktrats sowie die Leiterin des Babenhauser Jugendzentrums könnten anwesend sein. Stimmberechtigt sollen aber ausschließlich die gewählten Kinder und Jugendlichen sein. „Die mehrheitlich gefassten Beschlüsse aus diesen Sitzungen sollen einen empfehlenden Charakter für die darauf folgenden Marktgemeinderatssitzungen haben“, schreibt die Grünen-Fraktion, die aus Sandra und Benedikt Neubauer besteht.

Ihr Vorschlag: „Stehen den Beschlüssen keine gravierenden, das heißt, der Geschäfts- oder Gemeindeordnung widersprechende Positionen entgegen, gelten die Beschlüsse des Kinder- und Jugendgemeinderates jedoch als bindend und können nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Marktgemeinderat abgelehnt werden.“

Ein Exempel für ein Jugendparlament liefert Illertissen. In der Stadt wurde ein solches Gremium erstmals vor zehn Jahren ins Leben gerufen und 2018 neu gegründet.