Söders CoronaAmpel in der Kritik
Städtetag sieht neue Regel problematisch
Berlin/München Kaum hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine neue Corona-Ampel – mit Dunkelrot als neuer, höchster Warnfarbe für einen Inzidenzwert über 100 – vorgestellt, hagelte es sogleich Kritik. Im Landtag fühlten sich die mitregierenden Freien Wähler düpiert, weil Söder sie nicht rechtzeitig über seine Pläne informiert hatte. SPD-Fraktionschef Horst Arnold erklärte im
„Eine Ampel mit vier verschiedenen Farben ist problematisch. Kein Mensch weiß dann im Prinzip, woran er ist.“
Ähnlich argumentiert auch Helmut Dedy, Geschäftsführer des Deutschen Städtetags: „Die Menschen müssen noch mitkommen, bei dem, was wir tun. Das System der Regeln und Beschränkungen muss verständlich sein“, sagte er. Inzwischen würden die Verhältnisse für die Bürger, aber auch für Experten unübersichtlich. „Was gilt ab 35, was ab 50 Neuinfektionen? Jetzt soll es in Bayern noch eine dritte Stufe geben mit weiteren Beschränkungen.“
Eine dunkelrote Warnstufe und neue Beschränkungen kündigte Söder für Regionen an, in denen die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten wird. Veranstaltungen aller Art dürfen dort nur noch mit 50 Personen stattfinden, es gilt eine Sperrstunde ab 21 Uhr.
Laut Robert-Koch-Institut waren von der dunkelroten Warnstufe am Donnerstag acht bayerische Kommunen und Landkreise betroffen, in unserer Region lediglich die Stadt Augsburg.